Zum Inhalt springen

Bürgergeld News | Aktuelle Nachrichten zur Grundsicherung

Nachrichten aus dem Bereich Bürgergeld, Grundsicherung und anderen Sozialleistungen sowie Renten, Schwerbehinderung und Pflegegeld.

Hartz IV Urteil: Kein Jobcenter Zuschuss für Ferienfahrt von Parteien

Trauriges Kind auf einer Schaukel © Veja/ shutterstock.com

Ferienfreizeiten bedeuten für Kinder und Jugendliche oft jede Menge Spaß. Besonders für Kinder, deren Familien von Hartz IV abhängig sind, können Sommercamp und Co. eine willkommene Ablenkung vom schweren Alltag sein. Da Ferienfreizeiten oft sehr kostenaufwändig sind, bewilligt das Jobcenter regelmäßig Zuschüsse im Sinne der Bildungs-und Teilhabeleistungen – dies gilt allerdings nicht, wenn die Fahrten von politischen Parteien gefördert werden.

weiterlesenHartz IV Urteil: Kein Jobcenter Zuschuss für Ferienfahrt von Parteien

Kinder haften für ihre Eltern: Grüne kritisieren Hartz IV Sippenhaft

Trauriges junges Mädchen und ihre Mutter © Rawpixel.com/ shutterstock.com

Wer meint, Sippenhaft sei schon seit Jahrzehnten abgeschafft, der irrt gewaltig. Kinder von Hartz IV Empfängern müssen immer noch für die zu viel gezahlten Hartz IV Leistungen ihrer Eltern aufkommen. Dieser Zustand ist für die Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen nicht zu akzeptieren.

weiterlesenKinder haften für ihre Eltern: Grüne kritisieren Hartz IV Sippenhaft

Hartz IV: Arbeitsminister fordert neue Regelung für Sanktionen

Mann haut mit Faust auf den Schreibtisch © lightwavemedia/ shutterstock.com

Als das Bundesverfassungsgericht Hartz IV Sanktionen von über 30 Prozent des Regelsatzes für verfassungswidrig erklärte, hofften viele auf eine schnelle Neuordnung der bestehenden Gesetze. Mittlerweile sind seit der Verkündung des Karlsruher Richterspruches über 3 Monate vergangen – vollkommene Rechtssicherheit besteht dahingehend bislang nicht. Der Arbeitsminister aus Mecklenburg-Vorpommern, Harry Glawe (CDU), fordert nun Klarheit.

weiterlesenHartz IV: Arbeitsminister fordert neue Regelung für Sanktionen

Kein Hartz IV für Ausländer: Verfassungsgericht verweigert sich

Trauriger Mann verschränkt die Hände vorm Kopf © fongbeerredhot/ shutterstock.com

Einzig das Bundesverfassungsgericht hat die Möglichkeit, deutsche Gesetze für verfassungswidrig zu erklären. Erst im November vergangenen Jahres erklärte das Gericht Hartz IV Sanktionen von über 30 Prozent für unvereinbar mit der Verfassung. Doch die Karlsruher Richter entscheiden nicht immer zu Gunsten der Schwächsten der Gesellschaft.

weiterlesenKein Hartz IV für Ausländer: Verfassungsgericht verweigert sich

Hartz IV: Sozialamt verweigert Schulbücher trotz BSG Urteil

Trauriges Mädchen © Alinute Silzeviciute/shutterstock.com

„Niemand steht über dem Gesetz“ – dieses Prinzip gilt offenbar nur in der Theorie. Erwerbslosenaktivist Harald Thomé, tacheles e.V., machte vor Kurzem einen Fall publik, in dem sich das Sozialamt Rotenburg (Wümme) über ein Urteil des Bundessozialgerichts hinwegzusetzen scheint. Das Opfer: Ein Mädchen, dem die Kostenübernahme von Schulbüchern verweigert wurde.

weiterlesenHartz IV: Sozialamt verweigert Schulbücher trotz BSG Urteil

„Verachtung“ für Hartz IV Empfänger: Grüne attackiert Arbeitsminister

Mann spricht sich gegen etwas aus © Marina Keremkhanova/ shutterstock.com

Nach der Äußerung des nordrhein-westfälischen Arbeitsministers Karl-Josef Laumann, Hartz IV Sanktionen müssten dem Staat auch in Zukunft als Maßnahme der Abstrafung zur Verfügung stehen, hagelt es viel Kritik für den CDU-Politiker. Besonders der Vorsitzende der Grünen in Nordrhein-Westfalen, Felix Banaszak, bietet Laumann Paroli.

weiterlesen„Verachtung“ für Hartz IV Empfänger: Grüne attackiert Arbeitsminister

Arbeitsminister verkündet: Hartz IV Sanktionen müssen bestehen bleiben

Gefangener hinter Gittern © karanik yimpat/ shutterstock.com

Als das Bundesverfassungsgericht Sanktionen für verfassungswidrig erklärte, atmeten viele Hartz IV Empfänger erleichtert auf. Wie viele Opfer das System Hartz IV bis dato gefordert hatte, ist nicht in Zahlen zu bemessen – der Karlsruher Richterspruch ließ jedoch in vielen eine Art vorsichtigen Optimismus aufkommen. Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl-Josef Laumann sieht das Urteil jedoch mit ganz anderen Augen.

weiterlesenArbeitsminister verkündet: Hartz IV Sanktionen müssen bestehen bleiben

Ehemaliger Unternehmer: Hartz IV ist politisch nicht vertretbar

Geschäftsmann signalisiert Stop © Tom Wang/ shutterstock.com

Vom Millionär zum Tellerwäscher: Es sind Geschichten wie diese, die einem die unerbittliche Realität des Hartz IV Systems vor Augen führen. Für den ehemaligen Personalrat und Geschäftsführer Rainer Bohnet war Hartz IV anderthalb Jahre lang fester Bestandteil des Alltags. Dem General-Anzeiger Bonn gegenüber erzählte er seine Geschichte.

weiterlesenEhemaliger Unternehmer: Hartz IV ist politisch nicht vertretbar

Piraten fordern völlige Abschaffung von Hartz IV Sanktionen

Zerbrochene Ketten © Jacob_09/ shutterstock.com

Nachdem das Bundesverfassungsgericht im November vergangenen Jahres Hartz IV Sanktionen von über 30 Prozent des Regelsatzes für verfassungswidrig erklärte, zeigten sich viele hoffnungsvoll. Einige sahen damit der Menschenwürde im Hartz IV System wieder Genüge getan – Die Piratenpartei sieht dies völlig anders.

weiterlesenPiraten fordern völlige Abschaffung von Hartz IV Sanktionen