Bürgergeld trotz Einkommen: Vater trickst – Sohn muss zahlen
Ein Vater verschwieg dem Jobcenter wiederholt das Einkommen seines Sohnes – im ursprünglichen Bürgergeld-Antrag wie auch in Folgeanträgen. Das Amt zahlte dadurch zu viel –...
Rückforderung
BSG: Jobcenter darf Bürgergeld-Rückforderung nicht verrechnen
Das Jobcenter darf Bürgergeld-Rückforderungen und Nachzahlungen nicht einfach in einen Topf werfen und saldieren. Für Rückforderungen gelten generell strengere Regeln als für Nachzahlungen, betonte das...
Kindergeld und Bürgergeld: Bei Rückforderung droht doppelt Verlust
Beim Bezug von Bürgergeld wird das Kindergeld als Einkommen auf den Bedarf angerechnet und senkt dadurch die Höhe der monatlichen Leistungen. Besonders heikel wird es,...
3.000 Euro Bürgergeld zu viel erhalten – LSG streicht dennoch Jobcenter Rückforderung
Obwohl eine Berliner Familie fälschlicherweise 3.000 Euro Bürgergeld zu viel vom Jobcenter erhalten hat, darf sie das Geld behalten – dies hat jüngst das Landessozialgericht...
Keine Mithaftung bei Bürgergeld Rückforderung vom Jobcenter
Das Bundessozialgericht hat entschieden: Jobcenter dürfen ganze Familien nicht für Fehler eines einzelnen Mitglieds bestrafen. Das Jobcenter hatte von einer getrennt lebenden Mutter und ihrem...
Lücke im Gesetz: Jobcenter treibt Bürgergeld-Schulden bei Minderjährigen ein
Minderjährige in Bedarfsgemeinschaften mit Bürgergeld stehen zunehmend im Fokus der Jobcenter. Eine Gesetzeslücke erlaubt es den Behörden, Rückforderungen von zu viel gezahltem Bürgergeld bereits bei...
800 EUR Bürgergeld-Rückzahlung da Einkünfte als Schöffe verschwiegen
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass Bürgergeld-Leistungen zurückgefordert werden können, wenn ein Leistungsempfänger Einkünfte aus einer Schöffentätigkeit nicht ordnungsgemäß meldet. In dem Fall ging es...
Urteil: Jobcenter muss Bürgergeld-Rückforderung direkt beim Empfänger geltend machen
Das Bundessozialgericht entschied am 11. September 2024 (Az. B 4 AS 6/23 R), dass das kommunale Jobcenter Lahn-Dill die vorläufig gewährten Bürgergeld-Leistungen direkt vom Leistungsempfängern...
Bürgergeld: 1,2 Millionen Hartz IV Rückforderungsbescheide
Streit ums Geld war bei Hartz IV an der Tagesordnung und wird wohl auch beim Bürgergeld eines der vorrangigen Probleme bleiben. Das belegen die Zahlen,...
Neu im Bürgergeld: die Bagatellgrenze
Weniger Bürokratie: Das ist eines der Versprechen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zum Bürgergeld. Dem trägt der vorliegende Regierungsentwurf für die Hartz IV Reform Rechnung....
Hartz IV: BA erlässt Weisung zum 9-Euro-Ticket
Die Ersparnis durch das 9-Euro-Ticket sei eine ungerechtfertigte Bereicherung bei Hartz IV Bedürftigen, wenn man den Differenzbetrag nicht zurückfordern würde – so die Aussage eines...
Arbeitsminister: Keine Hartz IV Rückzahlung wegen 9-Euro-Ticket
Gute Nachrichten für Hartz IV Familien, deren Kinder Schülerfahrkarten nutzen: Die drohende Rückzahlung aufgrund des 9-Euro-Tickets scheint vom Tisch zu sein – zumindest von oberster...
Hartz IV: Droht Rückzahlung wegen des 9-Euro-Tickets?
Ärger statt Entlastung durch das 9-Euro-Ticket: Das gilt für den Fall, dass Kinder aus Hartz IV Haushalten Schülerfahrkarten nutzen. Die Kosten für diese Tickets werden...
Hartz IV Inkasso Post wegen 1 Cents
Nichts ist bei Jobcentern und der Hartz IV Verwaltung unmöglich, wie ein aktueller Fall zeigt, über den der „Express“ berichtet. Man könnte zwar denken, es...
Jobcenter verschwendet Millionen mit Hartz IV Rückforderungen
Wer mehr Hartz IV erhält als ihm zusteht, kann davon ausgehen, dass das Jobcenter die zu viel gezahlten Beträge zurückfordern wird. Häufig handelt es sich dabei um Bagatellsummen und Kleinstbeträge. Wie sich kürzlich herausgestellt hat, ist dieses Verfahren allerdings wenig rentabel – für das Jobcenter selbst.
Hartz IV Empfängerin muss bereits angerechnetes Kindergeld erstatten
1.226 Euro Kindergeld soll eine Hartz IV Empfängerin an die Familienkassen zurückzahlen, obwohl das Geld auf ihre Grundsicherung angerechnet wurde. Sie hatte ihre Mitwirkungspflichten verletzt...
1 Euro Hartz IV Rückforderungen kosten 3 Euro
Wer drei Euro ausgibt, um am Ende des Tages einen Euro in der Kasse zu haben, geht bankrott. Bei den Jobcentern ist das offenbar egal. Hier muss der Steuerzahler Millionen Euro investieren, damit die Behörden auch Kleinbeträge von Hartz-IV-Empfängern zurückfordern können. Welche Ausmaße diese Praxis inzwischen hat, belegen die Zahlen, die dem CDU-Bundestagsabgeordneten Kai Whittaker vorliegen. Um 18 Millionen Euro einzuziehen, wurden 60 Millionen Euro verpulvert.
Hartz IV: Jobcenter verschickt Mahnung an 11-jähriges Kind
Geschichten über Deutschlands Jobcenter hören wir nur allzu oft. Was sich jetzt jedoch das Jobcenter Bielefeld geleistet hat, ist nahezu absurd. Eine 11-Jährige erhielt vom...