18.000 € Bürgergeld zurück: Schwarzarbeit nach Jahren aufgeflogen
Jahrelang stand die Frau in der Küche eines Lokals, ließ sich den Lohn bar auszahlen – und gab diese Einnahmen nicht an. So kassierte sie...
Rückforderung
Bürgergeld nach Erbschaft: Jobcenter kann Leistungen zurückfordern
Eine Erbschaft kann den Bürgergeld-Anspruch schnell kippen, auch wenn ein Teil des Nachlasses nicht sofort als Geld verfügbar ist. Ein Leistungsbezieher musste deshalb Leistungen für...
Gericht stoppt Bürgergeld-Rückforderung – Jobcenter hat nicht sauber ermittelt
Auch Jobcenter müssen korrekt arbeiten – besonders dann, wenn sie Bürgergeld-Leistungen zurückfordern. Entscheidet eine Behörde nur nach Aktenlage, ohne sich intensiv mit einem Fall zu...
Bürgergeld-Urteil: Jobcenter muss Freibetrag sofort berücksichtigen
Das Jobcenter darf einen Vorschuss des neuen Arbeitgebers nicht ungekürzt auf das Bürgergeld anrechnen. Die Gerichte haben entschieden: Der volle Erwerbstätigenfreibetrag für den Zuverdienst muss...
Urteil: Mahnung verlängert Verjährung alter Bürgergeld Schulden nicht
Dass zu viel Bürgergeld gezahlt wird, kommt nicht selten vor. In der Regel fordert das Jobcenter dazu auf, den Betrag zurückzuzahlen und erstellt einen Erstattungsbescheid...
Sozialwidriges Verhalten: Jobcenter fordert 3.600 € Bürgergeld zurück
3.657,32 Euro forderte das Jobcenter von einer hilfebedürftigen Frau zurück, nachdem ihr der Arbeitsvertrag fristlos gekündigt worden war. Sie war trotz Abmahnung mehrere Wochen unentschuldigt...
BSG stärkt Bürgergeld-Bedürftige: Jobcenter verliert 10.500 Euro
Das Bundessozialgericht (BSG) hat eine wichtige Entscheidung für Empfänger von Bürgergeld (demnächst „Grundsicherungsgeld“) getroffen, die weitreichende Konsequenzen für Jobcenter und Betroffene hat: Jahrealte Rückforderungen verjähren...
BSG-Klarstellung beim Bürgergeld: Fehlender Hinweis macht Jobcenter-Bescheid unanfechtbar
Arbeiten zu gehen und dennoch auf Bürgergeld angewiesen zu sein, ist schon unangenehm genug. Sich dann auch noch mit dem Jobcenter herumärgern zu müssen, eine...
Steuerfalle Rente: So kostet ein legaler Trick Tausende Euro Witwenrente
Wie sehr Steuerrecht und Sozialrecht auseinanderklaffen können, zeigt ein Urteil des Bundessozialgerichts. Eine Schaustellerin verliert über 12.600 Euro ihrer Witwenrente, weil das Gericht entschied, dass...
Teurer Bürgergeld-Fehler: 4.000 Euro Verlust wegen Unwissenheit
Mit Unwissenheit zu argumentieren, geht auch im Kontext des Bürgergelds meist nach hinten los. Diese Erfahrung musste ein Leistungsempfänger machen, der so ziemlich alles falsch...
Doppelt gestraft: Jobcenter fordert 3.200 € Bürgergeld zurück – trotz Gehaltsrückzahlung
Das Zuflussprinzip beim Bürgergeld ist eine Einbahnstraße, wie eine Hilfebedürftige sehr teuer erfahren musste. Nachdem sich in der zweiten Instanz der Kündigungsschutzklage herausgestellt hatte, dass...
Bürgergeld im Monat der Jobaufnahme kann zu Problemen führen
Das Jobcenter zahlt Bürgergeld grundsätzlich zu Beginn des Monats für den laufenden Monat im Voraus. Im Gegensatz dazu erhalten Arbeitnehmer das Arbeitsentgelt bei Jobaufnahme meist...
Arbeitslosengeld weggefallen weil Umzug nicht gemeldet
Mit der Nahtlosigkeitsregelung hat der Gesetzgeber eine Lösung geschaffen, damit Betroffene im Krankheitsfall Arbeitslosengeld (ALG I) erhalten, obwohl sie dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen....
Änderungsbescheid vom Jobcenter: Was tun, Fristen & rückwirkend
Kurzüberblick
Was ist das? Ein Änderungsbescheid des Jobcenters passt einen bereits bewilligten Bürgergeld-Bescheid an – Erhöhung oder Kürzung von Leistungen, sonstige Anpassung (z. B. wegen...
Bürgergeld: Dürfen Jobcenter Rückforderungen sofort abziehen?
Viele Jobcenter verbinden zwei Schritte in einem Rutsch: Eine frühere Bewilligung wird ganz oder teilweise aufgehoben und ein zu viel gezahlter Betrag zurückgefordert (Erstattungsbescheid) –...
Bürgergeld trotz Einkommen: Vater trickst – Sohn muss zahlen
Ein Vater verschwieg dem Jobcenter wiederholt das Einkommen seines Sohnes – im ursprünglichen Bürgergeld-Antrag wie auch in Folgeanträgen. Das Amt zahlte dadurch zu viel –...
BSG: Jobcenter darf Bürgergeld-Rückforderung nicht verrechnen
Das Jobcenter darf Bürgergeld-Rückforderungen und Nachzahlungen nicht einfach in einen Topf werfen und saldieren. Für Rückforderungen gelten generell strengere Regeln als für Nachzahlungen, betonte das...
Kindergeld und Bürgergeld: Bei Rückforderung droht doppelt Verlust
Beim Bezug von Bürgergeld wird das Kindergeld als Einkommen auf den Bedarf angerechnet und senkt dadurch die Höhe der monatlichen Leistungen. Besonders heikel wird es,...