Wer so beim Bürgergeld trickst verliert am Ende alles
Vorübergehend auf Leistungen verzichten, damit Einnahmen bei der Bürgergeld-Berechnung außen vor bleiben: Das funktioniert nicht. Damit würde man die Regeln des SGB II unterlaufen und...
Rückforderung
Bürgergeld: Jobcenter darf vorläufigen Bescheid nicht rückwirkend aufheben
Das Bundessozialgericht hat kürzlich entschieden, dass ein Jobcenter einen vorläufig bewilligten Bescheid nach Ablauf des Bewilligungszeitraums nicht mehr rückwirkend aufheben darf. Stattdessen müsse die Behörde...
Bürgergeld-Posse: Fall hätte nie vor Gericht landen dürfen
Der Vorwurf des Sozialbetrugs steht schnell im Raum. Und ließe sich vom Jobcenter ebenso schnell wieder aus der Welt schaffen. Mangelt es dabei an der...
Wie Bürgergeld-Empfänger zu Betrügern erklärt werden
Wieder kursieren große Zahlen, wieder kippt die Stimmung. Aktuell sind es 4,4 Milliarden Euro an offenen Forderungen, die medial als Beleg für massiven Missbrauch herhalten...
Jobcenter sollen Bürgergeld-Forderungen konsequent eintreiben
Jobcenter sollen offene Bürgergeld-Forderungen künftig konsequenter eintreiben. Der wirtschaftsnahe Flügel der CDU drängt auf einen härteren Umgang mit Rückforderungen aus früheren Leistungsbezügen. Im Fokus stehen...
18.000 € Bürgergeld zurück: Schwarzarbeit nach Jahren aufgeflogen
Jahrelang stand die Frau in der Küche eines Lokals, ließ sich den Lohn bar auszahlen – und gab diese Einnahmen nicht an. So kassierte sie...
Bürgergeld nach Erbschaft: Jobcenter kann Leistungen zurückfordern
Eine Erbschaft kann den Bürgergeld-Anspruch schnell kippen, auch wenn ein Teil des Nachlasses nicht sofort als Geld verfügbar ist. Ein Leistungsbezieher musste deshalb Leistungen für...
Gericht stoppt Bürgergeld-Rückforderung – Jobcenter hat nicht sauber ermittelt
Auch Jobcenter müssen korrekt arbeiten – besonders dann, wenn sie Bürgergeld-Leistungen zurückfordern. Entscheidet eine Behörde nur nach Aktenlage, ohne sich intensiv mit einem Fall zu...
Bürgergeld-Urteil: Jobcenter muss Freibetrag sofort berücksichtigen
Das Jobcenter darf einen Vorschuss des neuen Arbeitgebers nicht ungekürzt auf das Bürgergeld anrechnen. Die Gerichte haben entschieden: Der volle Erwerbstätigenfreibetrag für den Zuverdienst muss...
Bürgergeld zurückzahlen: Wann das Jobcenter Geld zurückfordern darf
Sie haben einen Bescheid vom Jobcenter bekommen, in dem steht, dass Sie Bürgergeld zurückzahlen sollen? Das kann verunsichern, denn die Formulierungen sind oft komplex und...
Urteil: Mahnung verlängert Verjährung alter Bürgergeld Schulden nicht
Dass zu viel Bürgergeld gezahlt wird, kommt nicht selten vor. In der Regel fordert das Jobcenter dazu auf, den Betrag zurückzuzahlen und erstellt einen Erstattungsbescheid...
Sozialwidriges Verhalten: Jobcenter fordert 3.600 € Bürgergeld zurück
3.657,32 Euro forderte das Jobcenter von einer hilfebedürftigen Frau zurück, nachdem ihr der Arbeitsvertrag fristlos gekündigt worden war. Sie war trotz Abmahnung mehrere Wochen unentschuldigt...
BSG stärkt Bürgergeld-Bedürftige: Jobcenter verliert 10.500 Euro
Das Bundessozialgericht (BSG) hat eine wichtige Entscheidung für Empfänger von Bürgergeld (demnächst „Grundsicherungsgeld“) getroffen, die weitreichende Konsequenzen für Jobcenter und Betroffene hat: Jahralte Rückforderungen verjähren...
BSG-Klarstellung beim Bürgergeld: Fehlender Hinweis macht Jobcenter-Bescheid unanfechtbar
Arbeiten zu gehen und dennoch auf Bürgergeld angewiesen zu sein, ist schon unangenehm genug. Sich dann auch noch mit dem Jobcenter herumärgern zu müssen, eine...
Steuerfalle Rente: So kostet ein legaler Trick Tausende Euro Witwenrente
Wie sehr Steuerrecht und Sozialrecht auseinanderklaffen können, zeigt ein Urteil des Bundessozialgerichts. Eine Schaustellerin verliert über 12.600 Euro ihrer Witwenrente, weil das Gericht entschied, dass...
Teurer Bürgergeld-Fehler: 4.000 Euro Verlust wegen Unwissenheit
Mit Unwissenheit zu argumentieren, geht auch im Kontext des Bürgergelds meist nach hinten los. Diese Erfahrung musste ein Leistungsempfänger machen, der so ziemlich alles falsch...
Doppelt gestraft: Jobcenter fordert 3.200 € Bürgergeld zurück – trotz Gehaltsrückzahlung
Das Zuflussprinzip beim Bürgergeld ist eine Einbahnstraße, wie eine Hilfebedürftige sehr teuer erfahren musste. Nachdem sich in der zweiten Instanz der Kündigungsschutzklage herausgestellt hatte, dass...
Bürgergeld im Monat der Jobaufnahme kann zu Problemen führen
Das Jobcenter zahlt Bürgergeld grundsätzlich zu Beginn des Monats für den laufenden Monat im Voraus. Im Gegensatz dazu erhalten Arbeitnehmer das Arbeitsentgelt bei Jobaufnahme meist...