Zum Inhalt springen

Peter Piekarz

BSG Urteil: Nachträgliche Hartz IV Rückforderung rechtswidrig

BSG Urteil Rückforderung von Hartz IV Leistungen bei nachträglich eingereichten Unterlagen rechtswidrig 1

Und wieder einmal hat das Bundessozialgericht zugunsten von Hartz IV Empfängern und gegen die Methoden einiger Jobcenter geurteilt. In dem Verfahren ging es darum, ob auch nachträglich eingereichte Einkommensnachweise bei vorläufigem Hartz IV Bezug berücksichtigt werden müssen. Die Jobcenter hielten dies nicht für nötig und forderten teilweise sogar eine Erstattung der gezahlten Leistungen. Aus Sicht der Richter handelten die Behörden damit rechtswidrig.

weiterlesenBSG Urteil: Nachträgliche Hartz IV Rückforderung rechtswidrig

Deutschland sollte sich schämen: Zwei Millionen Kinder leben in Hartz IV und Armut

Kinderarmut

Die Entwicklung ist besorgniserregend: Laut einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit lebten im Dezember 2017 insgesamt 2,03 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in Familien, die Hartz IV oder andere Transferleistungen erhielten. Im Jahr davor waren 1,99 Millionen Minderjährige betroffen und 2012 rund 1,87 Millionen. Kurzum: Die Zahl der Kinder, die in Armut aufwachsen, steigt von Jahr zu Jahr.

weiterlesenDeutschland sollte sich schämen: Zwei Millionen Kinder leben in Hartz IV und Armut

Traurig: Hartz IV Bedürftige können sich oft keine vollwertige Mahlzeit leisten

hartz iv vollwertige mahlzeit

In Deutschland muss niemand hungern. Selbst ohne die Tafeln reicht Hartz IV für einen gedeckten Tisch. Diese Aussage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wurde jetzt vom Statistischen Bundesamt widerlegt. Viele Hartz IV Empfänger sind eben nicht in der Lage, täglich eine vollwertige Mahlzeit zu kochen. Und sollten andere, unvorhergesehene Ausgaben auf die Leistungsempfänger zukommen, wird es noch enger.

weiterlesenTraurig: Hartz IV Bedürftige können sich oft keine vollwertige Mahlzeit leisten

Zwangsarbeit für Hartz IV Bedürftige wurde beschlossen!

zwangsarbeit hartz iv bewilligt

Jetzt ist es also amtlich: In der letzten Woche haben wir bereits angekündigt, dass der Staat Zwangsarbeit für Hartz IV Bedürftige per Gesetz schaffen möchte. Diesen Gesetzesentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu staatlich bezuschussten Jobs hat das Bundeskabinett am Mittwoch bewilligt. Damit soll Langzeitarbeitslosen der Schritt in ein „neues Leben“ ermöglicht werden. Vier Milliarden Euro stehen dafür bis zum Jahr 2022 zur Verfügung. Profitieren können davon maximal 40.000 Personen – obwohl bereits 800.000 Hartz IV Empfänger die Voraussetzungen erfüllen.

weiterlesenZwangsarbeit für Hartz IV Bedürftige wurde beschlossen!

Hartz IV Empfängerin vom Jobcenter beschattet

Beschattung Person Kamera Jobcenter Spion Hartz4

Als Hartz-IV-Empfänger muss man jederzeit damit rechnen, dass sich das Jobcenter ankündigt, klingelt und prüft, ob man möglicherweise nicht doch über seine Verhältnisse lebt. Wenn der Außendienst des Jobcenters aber durchs Küchenfenster lugt und 31 Mal vor der Tür steht, grenzt das an Beschattung. Da die alleinerziehende junge Mutter dabei nicht angetroffen wurde, strich das Jobcenter ihr alle Sozialleistungen.

weiterlesenHartz IV Empfängerin vom Jobcenter beschattet

Traurig: Über eine Million Hartz IV Aufstocker

hartziv aufstocker arm trotz arbeit

Arm trotz Arbeit. In Deutschland trifft das offiziell auf über eine Million Menschen zu. Inoffiziell liegt die Dunkelziffer bei weiteren zwei Millionen Arbeitnehmern, die Vollzeit malochen und Anspruch auf Hartz IV hätten, das Arbeitslosengeld II aber nicht in Anspruch nehmen. Der Grünen-Politiker Wolfgang Strengmann-Kuhn hat dafür nur ein Wort: „Es ist ein Armutszeugnis!“

weiterlesenTraurig: Über eine Million Hartz IV Aufstocker