Zum Inhalt springen

Bürgergeld: Hier arbeiten die Jobcenter am wenigsten schlecht

Mann schläft am Schreibtisch mit aufgemalten Augen

Schlampig: Anders kann man die Arbeitsweise einiger Jobcenter nicht bezeichnen. Statt sich an Recht und Ordnung zu halten, häufen sich Bürgergeld Widersprüche, denen aufgrund fehlerhafter Rechtsanwendung ganz oder teilweise stattgegeben werden muss. Die Quote im Bundesschnitt beträgt fast 30 Prozent. Doch es gibt sie, die Ausnahmen. Jene Jobcenter, die weitgehend ordentlich arbeiten. Dass Fehler passieren, davon kann sich niemand freisprechen. Sie sollten nur nicht derart massiv auftreten.

Menschen geraten in Zwangslagen

Jeder einzelne dieser Fehler, insbesondere jene, die auf fehlerhafter Rechtsanwendung beruhen, bringt einen Bürgergeld Bedürftigen in eine Zwangslage. Zur Sorge, überhaupt über die Runden zu kommen, gesellt sich dann der Streit mit der Behörde. Das sollte eigentlich nicht sein, zumal immer wieder die Rede von einfach und unbürokratisch ist. Doch davon entfernt man sich immer mehr.

Häufige Gründe für einen Widerspruch

In der aktuellen Statistik für Mai 2024 wird ein Bestand von 96.015 Widersprüchen aufgeführt. Häufige Gründe dabei sind:

AnzahlGrund für WiderspruchAnteil
18.028Aufhebung und Erstattung18,78 %
13.626Einkommen und Vermögen14,19 %
12.815Kosten der Unterkunft13,35 %
9.232Anspruch generell9,62 %
3.111Regelbedarfe und Mehrbedarfe3,24 %
Quelle: Jobcenter Statistik

Bürgergeld Rechner – Anspruch direkt online ermitteln

Kleine Leuchttürme

Gut, dass es dennoch Jobcenter gibt, die ihre Arbeit und die damit verbundene Verantwortung für Bürgergeld Bedürftige und den Steuerzahler ernst nehmen. Nun haben es kleine Behörden mit wenigen Fallzahlen einfacher und fallen seltener durch Schlamperei auf. Doch auch in größeren Städten erweisen sich einige der Jobcenter als kleine Leuchttürme im Dunkel des Ämterwahnsinns.

Dickes Lob an Leipzig

Das Jobcenter Leipzig ist eines dieser Beispiele. Von 316 stattgegebenen oder teilweise stattgegebenen Widersprüchen standen nur 25 im Kontext einer fehlerhaften Rechtsanwendung. Das sind lediglich 7,91 Prozent. Insgesamt befanden sich dort laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit Stand März 1.198 Widersprüche im Bestand, vor allem zu den Kosten der Unterkunft (180).

Die rote Laterne geht an Wittmund

Geht man rein nach der Quote in den Orten, in denen zumindest einmal eine fehlerhafte Rechtsanwendung festgestellt wurde, folgen auf Leipzig Nordhausen (8,82 Prozent), Chemnitz Stadt (9,84 Prozent), die Universitätsstadt Ulm (10 Prozent), Neunkirchen (11,11 Prozent) und der Wetteraukreis (11,76 Prozent). Bei den größeren Städten sind es Braunschweig (15,09 Prozent), Zwickau (16,39 Prozent), Gelsenkirchen Stadt (18,52 Prozent) und Münster (22,22 Prozent).

Am Ende der Tabelle findet man Wittmund mit einer Quote von 100 Prozent – allerdings auch nur drei Fälle. Von den größeren Orten kommt Leverkusen auf 63,89 Prozent (23 von 36 Widersprüchen) und Essen auf 52,41 Prozent.

Bürgergeld Empfänger zahlen für Jobcenter Versagen

34 Ämter ohne fehlerhafte Rechtsanwendung

Jobcenter, in denen nicht ein Bürgergeld Bedürftiger mit einer fehlerhaften Rechtsanwendung konfrontiert wurde, gibt es auch: insgesamt 34. In den jeweiligen Behörden ging es um drei bis maximal 22 Fälle von Widersprüchen, die allesamt durch nachgereichte Unterlagen, eine nachgeholte Mitwirkung oder einen neuen Sachvortrag gelöst werden konnten.

Vielleicht sollte man mal schauen, warum dort genauer gearbeitet wird. Eine Vermutung: eine bessere Personaldecke oder schlicht ein besseres Zahlenverhältnis von Bürgergeldempfängern zu Sachbearbeitern. Das flächendeckend zu ändern, widerspräche jedoch dem akuten Sparzwang – und damit beißt sich die Katze in den Schwanz.

Titelbild: fizkes / shutterstock

BürgerGeld Newsletter - Nichts mehr verpassen!

Hol' Dir jetzt unseren kostenfreien Newsletter und beginne schon mit der ersten Ausgabe, Deinen Wissensstand sofort zu verbessern!