Teurer Reinfall: Bürgergeld scheitert an Bürokratie
Der Erfolg des Bürgergelds, angeblich die größte Reform seit 20 Jahren: gleich null. Statt Menschen in Arbeit zu bringen, sind die Verwaltungskosten in die Höhe...
André Maßmann
Wie ein Eingangsstempel beim Bürgergeld zum Fallstrick wird
Einen Stempel auf einen Brief zu klatschen und sich darauf zu versteifen, nur das dort genannte Datum ist rechtlich verbindlich: So funktioniert das nicht. Auch...
Tschüss Bürgergeld – nicht nur beim Namen
Die Tage des Bürgergelds sind gezählt. Während der Sondierungsgespräche von Union und SPD zeichneten sich erste Umrisse ab, wie die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts...
Nachteil Bürgergeld: Vor Gericht sind nicht alle gleich
Unerbittliche Härte erfahren Bürgergeld Bedürftige vor Gericht, wenn sie ein paar Euro Verdienst oder die Bedarfsgemeinschaft verschweigen. Wenn jemand indes Millionen Euro an Steuergeldern hinterzieht,...
Bürgergeld Willkür: Gericht entschuldigt sich und zeigt Jobcenter rote Karte
Sanktionen bzw. im Bürgergeld-Jargon Leistungsminderungen zählen zu den größten Diskussions- und Streitpunkten. Das beweist auch ein Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe. Während man im Eilverfahren noch...
Bürgergeld und monatliche Kontrollbesuche des Jobcenters – was ist dran?
Ab Juni 2025 sollen Bürgergeld-Haushalte angeblich mit regelmäßigen Hausbesuchen kontrolliert werden. Drohen wirklich massive Eingriffe durch eine neue Gesetzesreform?
Bürgergeld Bashing für hohe Klickzahlen ist...
Gericht kassiert kreativen Versuch mehr Bürgergeld abzugreifen
Vorübergehend auf Leistungen verzichten, damit Einnahmen aus der Selbstständigkeit beim Bürgergeld außen vor bleiben: Das funktioniert nicht. Damit würde man die Regeln des SGB II...
Kurzsicht: Beim Bürgergeld zählt gut gemeint nicht
Flexibilität ist eine Grundvoraussetzung bei der Jobsuche und oft gleichzusetzen mit Mobilität. Wer nicht gerade in einer Großstadt lebt, sollte daher anderweitig mobil sein –...
Bürgergeld: eBay, etsy, Kleinanzeigen & Co. Verkäufe müssen gemeldet werden
Das Plattformen-Steuertransparenzgesetz (PStTG) sorgt für Wirbel. Dieses Wortungetüm betrifft alle, die etwas auf Internetseiten wie eBay, Keinanzeigen, etsy, Amazon und Co. verkaufen. Für Bürgergeld-Empfänger ist...
Wie fair ist der Bürgergeld-Regelsatz berechnet?
Das liebe Geld: Als Stein des Anstoßes sorgt es beim Bürgergeld immer wieder für Streit. Betroffene und Sozialverbände betonen, der Regelsatz sei zu niedrig. Gegner...
Streit um simple Bürgergeld E-Mail vom Jobcenter eskaliert
Schlicht-hoheitliches Handeln oder eine Regelung im Sinne der Norm und damit ein Verwaltungsakt: Der Rechtsstreit um eine E-Mail des Jobcenters an eine Bürgergeld Bedürftige lässt...
Teurer Verstoß gegen die Bürgergeld Mitwirkungspflichten
Dumm, dreist oder einfach nur dummdreist: Jobs annehmen, Bürgergeld beziehen, die Tätigkeit nicht dem Jobcenter melden und sich dann mit falschen Belegen aus der Affäre...
Gleichstellung: Auch mit Bürgergeld Anspruch auf Beratung
Die Verweigerung der Beratungshilfe für Hilfebedürftige in einem Bürgergeld Widerspruchsverfahren gegen das Jobcenter verstößt gegen das Grundgesetze und ist damit verfassungswidrig, so das Bundesverfassungsgerichts in...
Keine Mithaftung bei Bürgergeld Rückforderung vom Jobcenter
Das Bundessozialgericht hat entschieden: Jobcenter dürfen ganze Familien nicht für Fehler eines einzelnen Mitglieds bestrafen. Das Jobcenter hatte unzulässig Bürgergeld von einer getrennt lebenden Mutter...
Bürgergeld trotz prallem Sparbuch – Jobcenter kassiert Niederlage
Vermögen und Bürgergeld schließen sich normalerweise aus. Doch was gilt, wenn die Eltern eines Leistungsempfängers vermögend sind und auf den Namen des Kindes und der...
Beschämend: 730.000 Menschen auf Grundsicherung im Alter angewiesen
Sich auf die Rente freuen: Pustekuchen. Für immer mehr Senioren gleicht der Schritt vom Arbeits- ins Rentnerleben einem Abstieg. Ihnen droht Altersarmut und damit schlimmstenfalls...
SPD: Arbeitspflicht beim Bürgergeld plötzlich kein Tabu mehr
Auf den letzten Metern des Bundestagswahlkampfs zeigt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sein wahres Gesicht. Für ein paar Stimmen mehr würde er den sozialen Aspekt aus dem...
Staatliche Schnüffeljobs: Bürgergeld Empfänger sollen kontrolliert werden
Mit öffentlich geförderten Jobs arbeitsunwilligen Bürgergeld Empfängern auf die Schliche kommen und die Steuerausgaben für das Sozialsystem weiter in die Höhe treiben: Mit dieser eigenwilligen...