Schonvermögen 2026: Vermögensfreibetrag beim Bürgergeld
Nicht jedes Vermögen muss beim Bezug des Bürgergeldes verwertet werden, dafür sorgen die Freibeträge auf Erspartes bzw. das sog. Schonvermögen. Prinzipiell besteht aber ein Bürgergeld...
Wohneigentum
Bürgergeld abgelehnt: Kein Wohn-Upgrade auf Staatskosten
Es sind Fälle wie dieser, die Bürgergeld-Bedürftige in ein schlechtes Licht rücken: Eine siebenköpfige Familie verkauft ihr Haus, baut ein neues, deutlich größeres Eigenheim und...
Bürgergeld und Grundsicherung – Rentner ziehen den Kürzeren
Gleiches Recht für alle? Davon sind wir im Bereich der Grundsicherung weit entfernt. Zwar gelten die gleichen Regelbedarfe für Bürgergeld Empfänger und Bedürftige, die auf...
Jobcenter verweigert Bürgergeld: Wohnfläche übersteigt die Grenze um 7 qm
Kleine Zahl mit großer Wirkung: Weil das selbstgenutzte Haus sieben Quadratmeter zu groß ist, hat ein Mann aus Sachsen keinen Anspruch auf Bürgergeld, auch nicht...
Bürgergeld: Jobcenter muss Wohneigentum nicht abbezahlen
Das Bürgergeld dient ausschließlich der Existenzsicherung. Wer indes glaubt, die Leistungen nach dem SGB II seien dazu gedacht, sich quasi nebenbei mit einer Eigentumswohnung ein...
Solar und Bürgergeld: Einkommensanrechnung ohne Freibetrag
Wer eine Photovoltaikanlage betreibt und dafür eine Einspeisevergütung erhält, erzielt ein Einkommen, das auf das Bürgergeld angerechnet werden darf. Das hat das Bundessozialgericht jetzt bestätigt....
Bürgergeld-Urteil: Jobcenter muss Heizungseinbau im Eigenheim zahlen
Der Streit um angemessene Heizkosten ist nicht erst mit Einführung des Bürgergelds entbrannt. Schon zu Zeiten von Hartz IV haben sich viele Jobcenter quergestellt. Ein...
Bürgergeld Antrag abgelehnt: Geerbtes Haus zu groß
Ein Haus kann den Anspruch auf Bürgergeld ausschließen – das bestätigt ein kürzlich veröffentlichtes Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (Az.: L 7 AS 179/22). Das LSG...
150.000 Euro Bürgergeld Rückzahlung – Sozialbetrug aufgeflogen
Wer vom Sozialamt oder vom Jobcenter Leistungen zur Grundsicherung bekommt und bei seinem Antrag falsche oder unvollständige Angaben zu seinen Vermögensverhältnissen macht, der muss damit...
KdU: Jobcenter muss bei Bürgergeld Reparatur des Gartenhauses zahlen
Wenn man es sich einfach macht, wie das Jobcenter im vorliegenden Fall, ist eine Gartenlaube keine Unterkunft. Damit hätte ein Bürgergeld Bedürftiger, auf dessen selbst...
Urteil: Wann Jobcenter bei Bürgergeld Bezug für Hausreparaturen aufkommen muss
Reparaturen sind teuer. Ob Bürgergeld Bedürftige Anspruch darauf haben, dass die Kosten vom Jobcenter übernommen werden, ist in vielen Fällen strittig. So auch bei der...
Ausnahme beim Gebäudeenergiegesetz für Bürgergeld Bedürftige
Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) gehört zu den umstrittensten Maßnahmen der Regierung. Hausbesitzer und Mieter treibt die Sorge um, durch die neuen Anforderungen an die Heizung künftig...
BVerfG: Obergrenze für Wohneigentum im Hartz IV Bezug nicht verfassungswidrig
Eine schallende Ohrfeige für Hartz IV Bedürftige mit Wohneigentum: Anders kann man das Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit Beschluss Az.: 1 BvL 12/20 vom 28.04.2022, welches...
Hartz IV: BSG urteilt über Finanzierung von Wohneigentum
Grundsätzlich kommt das Jobcenter für die angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) eines Leistungsempfängers auf. Die Regelung deckt neben der Kosten für Mietverhältnisse, unter...
Hartz IV: Mann darf 74.000 Euro zu viel gezahlte Leistungen behalten
Als „Hartz IV Betrüger“ wurde ein Mann aus Lahnstein (Rhein-Lahn-Kreis) über eine lange Zeit abgestempelt, da das Sozialgericht Koblenz ihn zur Rückzahlung von scheinbar zu...
Hartz IV Urteil: Jobcenter muss neue Haustür bezahlen
Unter bestimmten Umständen dürfen Leistungsempfänger ihr Eigenheim behalten. Das Jobcenter kommt dann für die laufenden, angemessenen Kosten des Wohneigentums auf und übernimmt auch notwendige Ausgaben...
Kein Schonvermögen: Eltern müssen Haus verkaufen
Wer Grundsicherung bezieht, darf nichts besitzen, was über dem Existenzminimum liegt. Dies mussten nun auch die Eltern von vier Kindern schmerzlich erfahren, die vor dem...
Eigenheim: Jobcenter muss bei Hartz IV im Ausnahmefall Baufinanzierung abzahlen
In Ausnahmefällen muss das Jobcenter bei Hartz IV Bezug auch die Übernahme der Tilgung zur Baufinanzierung als Zuschuss übernehmen, so die Entscheidung des hessischen Landessozialgerichts...