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Arbeitslosengeld zurückgefordert – obwohl er wieder arbeitslos war

Gut eine Woche gearbeitet, rund zweieinhalb Monate Arbeitslosengeld zurückzahlen: Für einen Mann hatte ein kurzer Job weit längere Folgen. Die Arbeitsagentur verlangte auch das Geld für die anschließenden Wochen zurück, obwohl er in dieser Zeit wieder arbeitslos war. Das Sozialgericht Mannheim gab der Behörde recht.

Der Job war beendet, das Arbeitslosengeld lief weiter

Seit März bekam der Mann Arbeitslosengeld. Mitte April nahm er eine Beschäftigung auf, ohne das Arbeitsamt darüber zu informieren, und gab sie gut eine Woche später wieder auf. Danach meldete er sich nicht erneut arbeitslos. Bis Ende Juni bezog er weiter Arbeitslosengeld, bevor er Anfang Juli eine dauerhafte Stelle antrat.

Im Juli erfuhr die Arbeitsagentur von dem Job im April und forderte das gesamte Arbeitslosengeld ab diesem Zeitpunkt zurück. Der Mann klagte dagegen, scheiterte aber vor dem Sozialgericht Mannheim: Mit rechtskräftigem Urteil vom 12. November 2025 (Az. S 4 AL 212/25) bestätigte es die Rückforderung.

Warum auch die Wochen ohne Arbeit betroffen waren

Für die Tage im Job stand ihm kein Arbeitslosengeld zu, weil er nicht arbeitslos war. Danach lag das Problem an anderer Stelle: Mit der nicht gemeldeten Arbeitsaufnahme hatte seine frühere Arbeitslosmeldung ihre Wirkung verloren. Dass die Beschäftigung kurz darauf wieder endete, machte die Meldung nicht erneut wirksam.

Diese Folge regelt § 141 Abs. 3 SGB III. Wer eine Beschäftigung aufnimmt, die seine Arbeitslosigkeit beendet, und dies der Agentur nicht unverzüglich mitteilt, muss sich nach dem Job erneut arbeitslos melden. Ohne diesen Schritt fehlt eine Voraussetzung für die Zahlung. Denn § 137 SGB III verlangt neben der tatsächlichen Arbeitslosigkeit und der erforderlichen Versicherungszeit auch eine wirksame Arbeitslosmeldung.

40 Tage kein Arbeitslosengeld wegen eines Formfehlers

Das Gericht hielt dem Mann vor, dass er die Folgen hätte kennen müssen. Bei der Arbeitslosmeldung erhalten Arbeitslose den Hinweis, wesentliche Änderungen sofort mitzuteilen. Dazu zählt jede Arbeitsaufnahme.

Bei einem Nebenjob ist allerdings der zeitliche Umfang entscheidend. Wer weniger als 15 Stunden pro Woche arbeitet, gilt nach § 138 Abs. 3 SGB III weiterhin als beschäftigungslos. Die Stunden mehrerer Tätigkeiten werden zusammengerechnet. Deshalb kann eine Arbeitslosmeldung trotz eines nicht gemeldeten Nebenjobs wirksam bleiben. Angeben muss man auch einen solchen Job, und die übrigen Voraussetzungen für Arbeitslosengeld müssen weiterhin erfüllt sein.

Bei gemeldeten kurzen Jobs kann die alte Meldung weitergelten

Eine neue Arbeitslosmeldung ist nicht nach jeder kurzen Beschäftigung nötig. Wer die Agentur unverzüglich über Arbeitsaufnahme und Dauer informiert, kann nach einer Unterbrechung von höchstens sechs Wochen wieder Arbeitslosengeld bekommen, ohne sich erneut persönlich oder elektronisch arbeitslos zu melden. Das erläutert die Bundesagentur in ihrem Merkblatt für Arbeitslose.

Dabei muss die Agentur auch rechtzeitig erfahren, wann die Unterbrechung vorbei ist. Das Merkblatt nennt dafür zwei Termine: Der Beginn muss spätestens am ersten Tag der Unterbrechung mitgeteilt werden, das Ende spätestens am ersten Tag danach. Gemeint ist der erste Tag, an dem wieder Arbeitslosigkeit besteht.

Die kurze Dauer des Jobs allein genügt also nicht. Wurde die Arbeitsaufnahme gar nicht gemeldet, hilft die Sechswochenregel nicht weiter. Bei einer Unterbrechung von mehr als sechs Wochen erlischt die Wirkung der Arbeitslosmeldung ohnehin. Dann muss sie auch bei einer zuvor angekündigten Beschäftigung erneuert werden.

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Ein Anruf reicht für die Jobmeldung, aber nicht für eine neue Arbeitslosmeldung

Für die Mitteilung einer Arbeitsaufnahme stehen mehrere Wege offen: das Onlineformular für Veränderungen, die App BA-mobil sowie die persönliche, schriftliche oder telefonische Mitteilung. Die Agentur prüft anschließend, wie sich die Änderung auf das Arbeitslosengeld auswirkt.

Ist nach dem Ende des Jobs eine neue Arbeitslosmeldung erforderlich, gelten andere Vorgaben. Sie muss persönlich bei der zuständigen Agentur oder elektronisch über das dafür vorgesehene BA-Verfahren erfolgen. Ein gewöhnlicher Anruf ersetzt diese Meldung nicht.