Wer glaubt, mit Hartz IV problemlos über die Runden zu kommen, der irrt. Das beweisen knapp 14.000 Darlehen, die Monat für Monat an Hartz IV Empfänger vergeben werden. Benötigt wird das Geld nicht für den nächsten Urlaub oder einen größeren Flatscreen, sondern für Dinge des täglichen Lebens – wie eine neue Waschmaschine oder aber Kleidung für die Kinder. Aus Sicht der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann ein Armutszeugnis.
Im Schnitt 442 Euro als Kredit
Die Daten zu den Krediten stammen aus einer Anfrage Sabine Zimmermanns an die Bundesagentur für Arbeit. Demnach erhielten im vergangenen Jahr monatlich etwa 13.720 Menschen ein Hartz IV Darlehen. Im Schnitt wurden 442 Euro als zinsloser Kredit bewilligt. Die Rückzahlung erfolgt übrigens automatisch. Ganz einfach, indem zehn Prozent der Hartz IV Bezüge einbehalten werden, bis das Darlehen komplett getilgt ist.
Damit der Staat als Kreditgeber einspringt, müssen gleich mehrere Bedingungen erfüllt sein. Zunächst einmal wird vorausgesetzt, dass die Anschaffung unumgänglich ist. Zweitens müssen Hartz-IV-Empfänger nachweisen, dass sie selbst nicht in der Lage sind, zum Beispiel den Kühlschrank mit eigenen Mitteln zu bezahlen. Nur dann gibt es grünes Licht für ein Hartz IV Darlehen.
Sechs Millionen Euro Bedarf
2007 summierten sich die Kredite für Leistungsempfänger auf 2,66 Millionen Euro. In den zurückliegenden zehn Jahren stieg der Bedarf auf rund 6,00 Millionen Euro. „Durch die Gewährung der Darlehen erbringt das Hartz IV-System selber den Beweis, dass die Regelleistung prinzipiell viel zu niedrig angesetzt ist“, zieht Sabine Zimmermann ihr ganz persönliches Fazit.
Denn, betont sie: „Bei den Anschaffungen, für die die Darlehen gewährt werden, geht es nicht um irgendwelche Luxusgüter, sondern schlicht und ergreifend um die wichtigsten Dinge zum Überleben.“ Diese Ausgaben müssten, so die Linken-Expertin, aus dem normalen Regelsatz heraus bestritten werden können, ohne dafür eigens einen Kredit aufnehmen zu müssen – alleine schon aus „Würde und Anstand gegenüber den Betroffenen“.
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