Richard Becker

Mit Bürgergeld kein Anspruch auf Wunschmedizin

02.09.202402.12.2025
von Richard Becker

Traditionelle und alternative Medizin auf dem Tisch, in der Mitte ein Stethoskop

Bürgergeld-Empfänger haben keinen Anspruch auf alternativmedizinische Mittel – es sei denn, es liegt eine von wenigen Ausnahmen vor. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden (L...

Bürgergeld: Bedingungsloses Einkommen durch die Hintertür?

22.08.202424.09.2024
von Richard Becker

Hände halten Portemonnaie mit Geldscheinen

In einem Interview mit der WELT äußerte sich eine erfahrene Jobcenter-Mitarbeiterin kritisch zum Bürgergeld. Sie sieht das aktuelle System als eine Art „bedingungsloses Grundeinkommen durch...

Bürgergeld Urteil: Kindergeld Nachzahlung gilt als einmalige Einnahme

13.07.202428.10.2024
von Richard Becker

Taschenrechner mit "kindergeld" auf dem Display auf Banknoten

Das Bundessozialgericht hat jüngst bestätigt, dass Nachzahlungen von Kindergeld als einmalige Einnahmen zu behandeln sind und nicht auf mehrere Monate verteilt werden dürfen. Dieses Urteil...

Verfassungswidrig? Ehepaar klagt gegen geringeren Bürgergeld Regelsatz

05.06.202419.12.2024
von Richard Becker

Partner in einer Bürgergeld Bedarfsgemeinschaft erhalten jeweils weniger Regelsatz als es eine alleinstehende Person tun würde. Diese Regelung aus dem SGB II besagt, dass volljährige...

Bürgergeld: Übernahme von Mietkosten bis Ende 2023

07.09.202301.02.2024
von Richard Becker

Grundsätzlich müssen die Jobcenter die volle Miete für Bürgergeld Bedürftige bis Ende 2023 übernehmen, unabhängig davon, ob diese angemessen ist oder nicht – dies ist...

Erhöhung 2024: Bürgergeld erst bei 813 Euro armutsfest

30.08.202318.12.2024
von Richard Becker

In einer aktuellen Stellungnahme übt der Paritätische Wohlfahrtsverband scharfe Kritik an der geplanten Erhöhung der Bürgergeld Regelsätze. Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) hatte angekündigt, die Regelsätze...

Bürgergeld 2024: Regelsatz steigt auf 563 Euro

30.08.202318.04.2024
von Richard Becker

Die finanzielle Unterstützung für Bedürftige soll im kommenden Jahr deutlich steigen, um Millionen von Menschen zu helfen. Alleinstehende können mit einer Erhöhung von etwa 61...

Kindergrundsicherung: Spannungen zwischen Paus und Lindner nehmen zu

18.08.202301.02.2024
von Richard Becker

Bundesfinanzminister Christian Lindner zur Kindergrundsicherung

Die Debatte um die Kindergrundsicherung, ein zentrales Projekt der Ampelkoalition, hat in den letzten Tagen an Intensität gewonnen. Während Familienministerin Lisa Paus (Grüne) auf eine...

10.000 Euro für jedes neugeborene Kind geschenkt – das steckt dahinter

07.08.202301.02.2024
von Richard Becker

Marjo Czaja (CDU) hält Rede mit Mikrofon

Jedem Kind sollen 10.000 Euro geschenkt werden, diesen Vorschlag hatte die CDU bereits im April präsentiert. Der Vorschlag des ehemaligen CDU-Generalsekretärs sah vor, dass junge...