Marie Bouajila
Hartz IV auf Französisch: Gewerkschaften drohen mit Protesten
Die Themen Arbeitslosigkeit und Arbeitslosenversicherung standen von Anfang an auf der Agenda von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron. Jetzt macht die Regierung Nägel mit Köpfen. Eines der Ziele der Reform: Erwerbslose zum Arbeiten drängen. Gleichzeitig sollen Kurzzeitverträge für Arbeitgeber richtig teuer werden. Einige Medien sprechen angesichts der Pläne vom französischen Hartz IV.
Jobcenter fordern 2,6 Milliarden Euro von Hartz IV Empfängern zurück
Stadt zahlt Verhütungsmittel für Hartz IV Empfängerinnen
Hartz IV: Ein-Euro-Jobs sind out
Der Ein-Euro-Job als Brücke in den regulären Arbeitsmarkt hat offenbar ausgedient. Die Zahl der langzeitarbeitslosen Hartz IV Empfänger, die in entsprechenden Maßnahmen aktiv sind, ist seit 2006 spürbar zurückgegangen: von 836.333 auf 183.703 im vergangenen Jahr. Diese Zahlen nennt RP-online und bezieht sich dabei auf Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA).
Hartz IV Empfängerin muss bereits angerechnetes Kindergeld erstatten
Hartz IV: Stadt begrenzt Heizkosten für Leistungsempfänger
Man wolle „Verschwendung vorbeugen“, so heißt es in einem Statement der Stadt Essen, welche ab dem 1. Juli die Heizkosten für Hartz IV Empfänger deckeln will. Die Sozialgerichte bereiten sich derweil auf eine Klagewelle vor.
Hartz IV: Jobcenter fahnden per Datenabgleich
Berliner Hartz IV Ansatz: Soli-Grundeinkommen ab Juli
Mit dem solidarischen Grundeinkommen startet in Berlin im Juli ein bundesweit einmaliges Modellprojekt: Einige wenige Hartz IV Empfänger erhalten eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit im gemeinnützigen Bereich. Der Vorstoß des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) findet allerdings nicht überall Gegenliebe – auch nicht bei den Sozialdemokraten im Bund.
Jobcenter ignoriert jahrelang Hartz IV Widersprüche
Wenn Jobcenter für die Bearbeitung von einzelnen Hartz IV Widersprüchen mehrere Jahre benötigen, dann liegt das fern ab von einer annehmbaren Verfahrensdauer. So jedoch geschehen beim Jobcenter Ostprignitz-Ruppin. Das Sozialgericht Neuruppin schob dem Ganzen schließlich einen Riegel vor und stellte sich auf Seite der betroffenen Hartz IV Empfänger.
Teures Vorhaben: Grundrente statt Hartz IV für Rentner
Die SPD beharrt weiterhin auf der Idee einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung, gedacht vor allem als Ersatz für die Grundsicherung (Hartz IV für Rentner). Um die Kosten der Respektrente einzuspielen, soll an anderer Stelle die Hand aufgehalten werden – mit einer Finanztransaktionssteuer. Da damit vor allem Kleinsparer und die private Altersvorsorge belastet würden, hagelt es von vielen Seiten Kritik.
Hartz IV: Jobcenter schreibt Briefe an Verstorbenen
Eine 82-jährige Mutter hat ihren geliebten Sohn im letzten Jahr im Kampf gegen den Krebs verloren. Aufgrund seiner Krankheit war er zuletzt auf Hartz IV angewiesen. Nach dem Tod des Mannes, meldete seine Mutter ihn ordnungsgemäß beim Jobcenter ab. Trotzdem: Seit über einem halben Jahr erhält sie an ihren Sohn adressierte Briefe vom Jobcenter. Eine enorme Zumutung für die trauernde Frau.
Kostenlose Hygieneartikel für Hartz IV Empfänger
Nur 16,11 Euro sind monatlich im Hartz IV Regelsatz für Gesundheitspflege vorgesehen. Davon müssen Arztbesuche, Zahnpasta, Medikamente und spezielle Hygieneprodukte wie Tampons und Binden bezahlt werden. Eigentlich ungerecht, denn insbesondere die Ausgaben für letztere Artikel benachteiligen Frauen und junge Mädchen finanziell gegenüber Männern. Wasserburg hat das Problem erkannt und stellt auf Antrag der Linken die speziellen Hygieneartikel für Frauen in öffentlichen Gebäuden nun kostenlos zur Verfügung.
Jobcenter schikaniert Hartz IV Empfängerin bei Wohnungssuche
Wie schwer es für Hartz IV Empfänger wirklich ist, eine Wohnung zu finden, die das Jobcenter als angemessen anerkennt, zeigt dieser Fall. Kerstin Neumann aus Neuruppin ist bereits seit über einem Jahr auf Wohnungssuche. Dabei werden ihr durch Immobilienanbieter und Jobcenter wiederholt Steine in den Weg gelegt.
Hartz IV Klagen: Jobcenter erschweren gütliche Einigung
Als wenn es rund um Hartz IV nicht schon genug Bürokratie gäbe, erschweren die Jobcenter jetzt auch noch den Sozialgerichten die Arbeit. War es bei Hartz IV Klagen bislang problemlos möglich, mit einem Vergleich eine gütliche Einigung zu erzielen, müssen die Prozessbevollmächtigten der Jobcenter jetzt erst mit ihren Vorgesetzten sprechen.
Hartz IV: CDU warnt vor zu viel „Sozialklimbim“
Altersarmut, Energiearmut – Begriffe deren Tragweite erst jetzt so richtig deutlich wird. Immer mehr Menschen, nicht nur Hartz IV Empfänger, leben am oder sogar unter dem Existenzminimum. Trotzdem spricht der Wirtschaftsflügel der Union von „Sozialklimbim“ und warnt vor stetig wachsenden Sozialausgaben. Sie sind seit 2013 von 145 auf 180 Milliarden Euro gestiegen.
Behördenwilllkür: Tafel-Lebensmittel als Einkommen angerechnet
Energiearmut: Stromkostenpauschale für Hartz IV Empfänger
Die Stromkosten steigen inzwischen so schnell, dass viele Hartz IV Empfänger nicht mehr in der Lage sind, die Rechnung zu bezahlen. Die Folge: Der Strom wird abgeschaltet und man sitzt im Dunkeln. Dieses Problem wird inzwischen mit Energiearmut umschrieben, von der Politik aber nicht wirklich in Angriff genommen. Die Grünen fordern daher eine Stromkostenpauschale für Personen in der Grundsicherung.