Teurer Bürgergeld-Fehler: 4.000 Euro Verlust wegen Unwissenheit
Mit Unwissenheit zu argumentieren, geht auch im Kontext des Bürgergelds meist nach hinten los. Diese Erfahrung musste ein Leistungsempfänger machen, der so ziemlich alles falsch...
Bürgergeld News | Aktuelle Nachrichten zur Grundsicherung
Nachrichten aus dem Bereich Bürgergeld, Grundsicherung und anderen Sozialleistungen sowie Renten, Schwerbehinderung und Pflegegeld.
Bürgergeld: Jobcenter darf gepfändetes Einkommen nicht anrechnen
Das Bayerische Landessozialgericht (LSG) hat eine wichtige Entscheidung zur Anrechnung von Einkommen bei Bürgergeld-Beziehern getroffen, die eine Privatinsolvenz durchlaufen. Das Gericht stellte fest: Pfändbare Beträge,...
Im Notfall: Bürgergeld und Vorschuss zeitgleich beim Jobcenter beantragen
Bis zu sechs Monate kann es dauern, bis das Jobcenter einen Bürgergeld-Antrag abschließend bearbeitet, so steht es im Gesetz (§ 88 SGG). Viel zu lange,...
Trinkgeld und Bürgergeld: So viel dürfen Sie anrechnungsfrei behalten
Wer trotz Arbeit zusätzlich Bürgergeld bezieht und dabei Trinkgeld erhält, muss oft aufpassen: Wird die zusätzliche Einnahme vom Jobcenter angerechnet? Ein Urteil des Bundessozialgerichts (BSG)...
Doppelt gestraft: Jobcenter fordert 3.200 € Bürgergeld zurück – trotz Gehaltsrückzahlung
Das Zuflussprinzip beim Bürgergeld ist eine Einbahnstraße, wie eine Hilfebedürftige sehr teuer erfahren musste. Nachdem sich in der zweiten Instanz der Kündigungsschutzklage herausgestellt hatte, dass...
Einigung: Bürgergeld wird Neue Grundsicherung – Totalsanktionen nach drittem Fehltermin
Die schwarz-rote Koalition hat sich in der Nacht auf Donnerstag auf eine Reform geeinigt. Das Bürgergeld wird abgeschafft und durch eine neue Grundsicherung ersetzt. Als...
Bürgergeld: Jobcenter muss Mietschulden ohne Antrag übernehmen
Für die Übernahme von Mietschulden durch das Jobcenter müssen Bürgergeld-Empfänger keinen förmlichen Antrag für ein Darlehen stellen – eine Problemanzeige genügt laut Urteil des Bundessozialgerichts...
Studie belegt: 1.200 Euro Grundeinkommen macht zufriedener, aber nicht fauler
Eine Studie liefert handfeste Ergebnisse zur Debatte um das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE): Zwischen Juni 2021 und Mai 2024 erhielten 122 zufällig ausgeloste Erwachsene in Deutschland...
Bürgergeld-Sanktionen: Viele kennen die Jobcenter-Kürzungen nicht
Eine neue Befragung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) bringt zutage: Viele Bürgergeld-Empfänger wissen kaum, um wie viel das Jobcenter ihre Leistungen tatsächlich kürzen...
Wohnkosten mit Bürgergeld: Jobcenter muss nicht zahlen bei Zweifeln am Mietvertrag
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat bestätigt, dass einem Bürgergeld-Bedürftigen, der zusätzlich Kosten für Unterkunft und Heizung in Höhe von 310 Euro pro Monat verlangte, keine Übernahme...
Bürgergeld und Grundsicherung – Rentner ziehen den Kürzeren
Gleiches Recht für alle? Davon sind wir im Bereich der Grundsicherung weit entfernt. Zwar gelten die gleichen Regelbedarfe für Bürgergeld Empfänger und Bedürftige, die auf...
Jobcenter darf Bürgergeld-Bezug nicht ohne Zustimmung offenlegen
Das Jobcenter darf ohne ausdrückliche Zustimmung der Leistungsempfänger keine Informationen über deren Bürgergeld-Bezug an Dritte weitergeben. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. Die datenschutzrechtlichen Vorschriften des...
Rechnungshof kritisiert: Bürgergeld-Sanktionen greifen oft nicht
Die Sanktionen im Bürgergeld verfehlen in vielen Problemfällen ihre Wirkung. Zu diesem Ergebnis kommt der Bundesrechnungshof in seinem neuen Bericht zum Haushaltsausschuss, über den die...
Massive Kürzung: Bürgergeld statt Arbeitslosengeld
Der Vorschlag klingt nüchtern, hätte aber enorme Folgen: Nach Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) ließen sich rund zwei Milliarden Euro pro Jahr einsparen,...
Urteil: Anspruch auf Bürgergeld trotz Altersrente gegeben
Mit dem Bezug einer Altersrente erlischt für gewöhnlich der Anspruch auf Bürgergeld, weil die Erwerbsfähigkeit dann nicht mehr gegeben ist – eine zentrale Voraussetzung der...
Umzug mit Bürgergeld: Jobcenter muss Umzugsfirma zahlen
Gemäß Urteil des Sozialgericht Karlsruhe muss das Jobcenter Kosten in Höhe von 2.200 € für ein Umzugsunternehmen tragen. Eine alleinerziehende Mutter, die von schweren Depressionen...
563 € Bürgergeld für abgelehnte Asylbewerber?
„563 Euro + Wohnkosten“ für abgelehnte Asylbewerber. In sozialen Medien kursiert dazu ein Ländervergleich mit 0 Euro für Frankreich, Dänemark und Polen – der Betrag...
Bürgergeld: Gericht rügt mangelnde Flexibilität des Jobcenters
Jobcenter-Sachbearbeiter haben in vielen Belangen freie Hand und können nach eigenem Ermessen entscheiden – etwa über eine Unterstützung von Bürgergeld-Empfängern aus dem Vermittlungsbudget. In dem...