Bürgergeld News | Aktuelle Nachrichten zur Grundsicherung

Nachrichten aus dem Bereich Bürgergeld, Grundsicherung und anderen Sozialleistungen sowie Renten, Schwerbehinderung und Pflegegeld.

Bürgergeld ändert nichts am Musterstreitverfahren zur Grundsicherung

02.12.202202.02.2024
von André Maßmann

BUndesverfassungsgericht Maier mit Aufschrift

Sie lassen nicht locker, und das ist gut so. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) und der Sozialverband VdK hatten im Juli dieses Jahres angekündigt, Musterstreitverfahren führen...

Bürgergeld reicht nicht für das 49-Euro-Ticket

02.12.202202.02.2024
von André Maßmann

Für neun Euro pro Monat quer durch die Republik reisen zu können: Das war einmal. Mit dem Ende des 9-Euro-Tickets begann der Streit darüber, welche...

Bürgergeld: Vermögen und Freibeträge – die neuen Hartz 5 Werte

30.11.202214.02.2024
von André Maßmann

Frau mit unterschiedlich großen geldstapeln in der Hand

Die Angst, dass Schindluder mit dem Bürgergeld getrieben wird, war groß. So groß, dass einige der Stellschrauben für Bürgergeld neu ausgerichtet werden mussten, um einen...

Knallhart: die Bürgergeld-Sanktionen ab 2023

29.11.202214.02.2024
von André Maßmann

Hartz IV V Schrift mit roter Schrift Sanktionen

Der Vorwurf, Bedürftige würden beim Bürgergeld mit Samthandschuhen angefasst, war zuletzt omnipräsent. Dabei sah der Gesetzentwurf der Regierung jederzeit Leistungsminderungen vor. Lediglich die Vertrauenszeit, die...

Das Ende von Hartz IV ist offiziell besiegelt

25.11.202214.02.2024
von André Maßmann

Millionen Betroffene müssen sich an einen neuen Namen gewöhnen: Aus Hartz IV wird das Bürgergeld. Bundestag und Bundesrat haben heute der größten Sozialreform seit 20...

2023: Aus Hartz IV wird Bürgergeld

25.11.202201.02.2024
von André Maßmann

Ortschild Hartz IV durchgestrichen in Richtung Bürgergeld

Das Bürgergeldgesetz kann in Kraft treten: Dafür haben heute der Bundestag und der Bundesrat gesorgt. Sie stimmten mehrheitlich für das Ende von Hartz IV und...

Ausschuss besiegelt Bürgergeld Kompromiss

24.11.202202.02.2024
von André Maßmann

„Das Bürgergeld kommt zum 1. Januar – Hartz IV geht“, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), nachdem der Vermittlungsausschuss aus Bundestag und Bundesrat den Bürgergeld Kompromiss...

Bürgergeld: Hartz V kommt 2023 in zwei Schritten

24.11.202214.02.2024
von André Maßmann

Jetzt haben alle ihren Willen durchgesetzt, einen Kompromiss gefunden und den Weg für das Bürgergeld nach hartem Ringen freigemacht. Da auch der Vermittlungsausschuss grünes Licht...

Bürgergeld Kompromiss zulasten der Ärmsten

23.11.202202.02.2024
von André Maßmann

Vertrag wird zerrissen und Bürgergeld Vorgaben eingedampft

Ampel und Union haben sich geeinigt und die strittigen Punkte der Hartz IV Reform rund gefeilt. Jetzt steht der Bürgergeld Kompromiss, mit dem der Vermittlungsausschuss...

Bürgergeld Kompromiss: Respekt und Vertrauen bleiben auf der Strecke

23.11.202214.02.2024
von André Maßmann

zwei Männer schütteln sich die Hände Finger kreuzen

Die Ampel hat ihre Idee vom Bürgergeld verraten und verkauft. Binnen weniger Stunden strichen SPD, Grüne und FDP auf Wunsch der Union die neuen Ansätze...

Bürgergeld: Ampel verschlimmbessert Hartz 5

22.11.202214.02.2024
von André Maßmann

Wie ein Streichholz: Die Bundesregierung ist bei der Debatte ums Bürgergeld eingeknickt. Sie buckelt vor der Union, um kurz vor Toresschluss doch noch einen Kompromiss...

Bürgergeld: Vertrauenszeit ade

22.11.202202.02.2024
von André Maßmann

Vertrauen zwei Hände Hartz 5 Bürgergeld verkürzt

Sanktionen ab Tag eins: Das wünschen sich CDU und CSU beim Bürgergeld – und sollen nach einem Bericht der „Bild“ nicht enttäuscht werden. Im Rahmen...

Bürgergeld soll im Schnellverfahren auf den Weg gebracht werden

18.11.202201.02.2024
von André Maßmann

Uhrzeit 5 vor 12 beim Bürgergeld Hartz 5

Verkauft die Ampel ihre Seele, um den Bürgergeld Wunschtermin, den 1. Januar 2023, halten zu können? Dazu muss ein Kompromiss im Bürgergeldstreit gefunden werden. Doch...

Bürgergeld Sanktionen: FDP deutet Entgegenkommen an

16.11.202226.01.2024
von André Maßmann

FFP Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zum Bürgergeld / Hartz 5

Die Sanktionen sind eines der Streitthemen beim Bürgergeld. Sie haben zur Blockade der Hartz IV Reform im Bundesrat beigetragen. Grund: Die unionsgeführten Länder fordern, dass...

Hartz 5: Wird beim Bürgergeld an der Sanktionsschraube gedreht?

16.11.202214.02.2024
von André Maßmann

Hartz 5 Sanktionen androhen mit ausgestrecktem Finger

Der Irrglaube, dass mit dem Bürgergeld gänzlich auf Sanktionen verzichtet wird, hält sich offenbar so hartnäckig, dass die Leistungsminderungen ein Grund für das Scheitern der...

Blockade macht einen Bürgergeld-Kompromiss nötig

15.11.202218.04.2024
von André Maßmann

Wohin geht die Reise? Nach der Blockade des Bürgergelds im Bundesrat steht die Frage im Raum, wie es mit Bürgergeld weitergehen kann und soll. Die...

Einhellige Bürgergeld Kritik: Hartz 5 Blockade ist unanständig

15.11.202214.02.2024
von André Maßmann

Frau hält Ordner mit Aufschrift Bürgergeld 2023 ?

Mit der Blockade des Bürgergelds zeige die Union Hartz IV Bedürftigen den Mittelfinger: Dietmar Bartsch von der Linksfraktion hält mit seinem Ärger über das vorläufige...

Bundesrat stoppt die Hartz IV Reform

14.11.202202.02.2024
von André Maßmann

Die Hartz IV Reform ist vorerst gescheitert. Der Bundesrat hat der Einführung des Bürgergelds, wie zu erwarten war, nicht zugestimmt. Die unionsgeführten Länder haben ihre...

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