Ablehnungsbescheid - vorläufige Bewilligung wegen Nebenkostenerstattung

  • Hallo zusammen,

    aufgrund eine geschätzten Einkommen in der EKS Anlage wurde mein Antrag auf Weiterbewilligung von Juni bis November 2023 abgelehnt. Dann nach weiterem Antrag ab September 2023 weiterbewilligt. Vor kurzem wurde ich aufgefordert die Nebenkostenabrechnung für das Jahr 2022 vorzulegen. Dies habe ich getan. Es gab eine Nebenkostenerstattung von fast 700 Euro, die Auszahlung erfolgte in Juli und August, in den Monaten wo ich keine Leistungen bezogen habe. Jetzt fast nach 10 Monaten ab der Ablehnung, bekomme ich eine vorläufige Bewilligung für die Monate Juli und August mit der Begründung es gab einen Tipfehler. Ist das überhaupt zulässig? Ist denn die Ablehnung nicht immer endgültig? Und wenn ja, kann ich mich darauf berufen wenn ich zur Erstattung jetzt aufgefordert werde?

    Viele Grüße

  • Also das sind ganz normale Bescheide: ein Ablehnungsbescheid vom 02.06.2023 für den Zeitraum vom Juni - november 2023 und eine vorläufige Bewilligung vom März 2024 für die Monate Juli -bis August 2023 Die zweite wurde aufgrund des geschätztem Einkommen vom EKS Anlage vom Juni-November 2023 als Durchschnitt ermittelt, was auch nicht richtig ist. Die Tabellen sind so kleingedruckt, dass ich eine Lupe brauche um die zu lesen. Soll ich die Bescheide hier einstellen? Es sind sehr viele Seiten mit Rechtsbelehrung und ganzen Berechnungesbogen. Ich wollte nur wissen ob dies zulässig ist einen plötzlich nach so vielen Monaten vorläufigen Bescheid auszustellen für die Monate wo kein Anspruch auf Leistungen bestand, da der Antrag ja abgelehnt wurde.

  • Die Frage kann man nunmal schlecht beantworten, wenn man den Wortlaut der Bescheide nicht kennt. Normalerweise ist das Nonsens mit der Vorläufigkeit, da ja schon längst eine endgültige Festsetzung gemacht werden könnte. Aber, wenn was bewilligt wurde, besteht ja anscheinend trotz des BK-Guthabens noch ein Anspruch auf Bürgergeld? Ansonsten wäre es doch bei einer Ablehnung geblieben?

    Ich kann schlicht den Sachverhalt nicht nachvollziehen, deshalb die Frage nach den Bescheiden.

    Eibe Beratungsstelle vor Ort gibt es nicht?

  • Danke für die Antworten,

    eine Eibe - Beratungsstelle ist etwas für Schuldner und Insolvenz oder ? Dann passt es nicht. Ich weiß nicht was ein BK- Guthaben ist. Ja, das Bürgergeld wurde im September ab dem September vorläufig bewilligt. Ich bin Aufstocker. Ich verstehe es auch nicht, da das Einkommen aufgrund der Saisonale Selbständigkeit ist in den Monaten so hoch, dass es den Antrag auf Weiterbewilligung abgelehnt werden müsste. Ich kann paar Seiten der Bescheide reinsetzen.

    Ich habe gerade geschaut Eibe -Beratungsstellen in solchen Sinn haben wir hier nicht nur als Hilfe für psychisch erkrankten Jugendlichen.

  • Eibe ist ein Schreibfehler. Es soll einfach nur "eine" heißen. Beratungsstelle der Arbeitsloseninitiative, Caritas o. ä. z. B.

    BK-Guthaben sind deine 700 Euro Nebenkostenerstattung, das heißt Betriebskostenguthaben.

    Ansonsten bleibt es dabei, dass ohne Bescheide nicht gesagt werden kann, was richtig und was falsch ist.

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