Rückerstattung - Überzahlung - erhöht ohne Bescheid

  • Im Jahr 2018 bekam ich die Chance auf einen 450€ Job, den ich angenommen habe .

    Da ich Rentner bin und Hartz4 Aufstocker ist mir der Fehler unterlaufen das ich das nicht direkt dem Jobcenter mitgeteilt habe .

    Als Hartz4 dann auslief und ich eine Verlängerung beantragen musste habe ich den Job angegeben. Ergebnis, ich musste die zuviel erhaltenen Leistungen zurückzahlen, monatlich 38,40€.

    Es wurden mir ab der Antragstellung dann 10% von der Leistung abgezogen zwecks Abzahlung der Rückerstattung.J

    Aus dem Jahr 2021 bekam ich Ende 2022 dann eine Rückzahlung vom Vermieter.

    Die Rückzahlung von 260€ standen an. Diese wurden mir in 3 Monaten im April bis Juni 2023 abgezogen.

    April 2023, Mai 2023 jeweils 96€ und Juni, so dachte ich 68€ Rest.

    Ich war überrascht das ich auch im Juni mehr abgezogen bekam. Dachte da eher an einen Fehler vom JC.

    Eine Nachfrage ergab das ich die nun noch offenen 1500€ aus 2018 nun auch mit 30% einbehalten würden, obwohl sie vorher mit 10% einbehalten würden.

    Ist das zulässig?

  • Jein. Es hätte dazu ein neuer Aufrechnungsbescheid erlassen werden müssen. Ob das allerdings ggf. "versteckt" in einem Bewilligungs- oder Änderungsbescheid erfolgt ist, kann man aus der Ferne nicht beurteilen.


    Eigentlich hätte von Anfang an mit 30% aufgerechnet werden müssen, da du diese Überzahlung mindestens grob vorsätzlich verursacht hast. Du hattest eigentlich die ganzen Jahre Glück mit den 10%.