Beiträge von Grace

Hallo!

Informationen zum Bürgergeld Antrag sind hier zu finden:

Bürgergeld - Voraussetzungen - Einkommen und Vermögen

Zusätzliche Information: Merkblatt Bürgergeld – Grundsicherung für Arbeitsuchende – SGB II

Wichtige Hinweise im Zusammenhang mit der Geltung des Merkblattes SGB II (betrifft Ausgabe Stand August 2022)

Zitat von Stellars

Das Ersparte neigt sich jedoch nun langsam den Ende, auch wegen den zunehmend steigenden Kosten....

Das Ersparte wäre Ihr Schonvermögen gewesen. Während des Bezugs

von Sozialleistungen ist ein Aufbau von Vermögen nicht möglich.

Bürgergeld ist eine Sozialleistung!

Randbemerkung, Sie sind noch jung! Entscheiden Sie sich für eine

Ausbildung, ein Studium, damit Sie auf dem Arbeitsmarkt gute

Chancen haben.

Gruß

Hallo!

Bitte stellen Sie mit dem neuen Abschlag von den Stadtwerken im Februar

einen neuen Antrag. Man wird erneut prüfen, ob Sie Anspruch haben.

Gruß

Hallo!

Es wäre zu prüfen, ob Sie Anspruch auf Bafög haben. Denn Bafög ist

für Studenten vorrangig zu beantragen.

Zitat von Stellars

- Ich habe bereits einige Stellenangebote und auch Arbeitgeber gefunden die auch Personen aus dem Selbststudium einstellen würden.

Dann wäre das zu empfehlen!

Gruß

Hallo!

Zitat von Stellars

wollte ich zum hiesigen Arbeitsamt vorsprechen, um nachzufragen ob ich Bürgergeld bekommen kann.

Es stellt sich die Frage, wie Sie bisher Ihren Lebensunterhalt finanziert

haben? Diese Frage könnte Ihnen auch vom Jobcenter gestellt werden?

Gruß

Hallo!

Zitat von Jochen01

Im Februar läuft meine ursprüngl. Grundsicherungsbewilligung aus.

Falls weiter Bedürftigkeit besteht stellen Sie bitte einen

Weiterbewilligungsantrag - Antrag auf Weiterbewilligung des Bürgergeldes nach dem SGB II

Alle Erklärungen zum Bürgergeld: Bürgergeld - Antrag und Bescheid

Als Rechtsgrundlage das SGB II nach wie vor.

Gruß

Hallo!

Falls Informationsbedarf zu Ihren Rechten als Mieter besteht, haben

Sie die Möglichkeit ihre Probleme in unserem Mietrecht Forum

zu schildern und bekommen sehr kompetente Hilfestellung zur

Rechtslage bezüglich Heiz- und Betriebskostenabrechnung. Man wird

Sie über Ihre Rechte aufklären.

Gruß

Hallo!

Das Thema wurde ausreichend beantwortet. Bei zusätzlichem

Beratungsbedarf suchen Sie bitte vor Ort eine Beratungsstelle

mit Ihren Unterlagen auf.

Gruß

Hallo!

Zitat von Mindestlohn und neue Verdienstgrenze

Ab dem 1. Oktober 2022 beträgt die Verdienstgrenze 520 Euro im Monat. Neu ist auch, dass diese Verdienstgrenze dynamisch ist und sich am Mindestlohn orientiert. Bei einer zukünftigen Erhöhung des Mindestlohnes erhöht sich dann auch die Verdienstgrenze. Der Mindestlohn beträgt ab 1. Oktober 2022 12 Euro pro Stunde.

Zitat von Bürgergeld und Minijob – Was Minijobber wissen müssen

Personen, die Bürgergeld beziehen, müssen Hinzuverdienstgrenzen beachten, damit die Leistung nicht gekürzt wird. Für Minijobberinnen und Minijobber, die Bürgergeld beziehen, bleiben 100 Euro des Verdienstes aus einem Minijob anrechnungsfrei.

Einkommen, das diesen Freibetrag übersteigt, wird anteilig auf das Bürgergeld angerechnet. Minijobberinnen und Minijobber, die Bürgergeld beziehen, können sich dahingehend beim Jobcenter informieren.

Zitat von Pasanius

Darf ich jetzt, trotz AU, einen Minijob (520 €) ausüben?

Entscheidung gefragt! Entweder Arbeitsunfähigkeit, oder Arbeitsfähigkeit,

ein bisschen Arbeitsunfähigkeit nicht möglich.

Gruß

Hallo!

Zitat von JaRiech

Folgendes ist geschehen, ich habe ab den 01.01.2023 eine Sanktion von 30% auf Heizkosten erhalten

Falsch! Hier ist ein teilweise Leistungseinstellung Rechtsgrundlage:

§ 60 SGB I - Angabe von Tatsachen

§ 66 SGB I - Folgen fehlender Mitwirkung

Das Jobcenter kann die Leistung bis zur Nachholung der Mitwirkung ganz oder

teilweise einstellen.

Gruß

Hallo!

Immer noch nicht klar!

Zitat von Elliger

Ich habe diesen Paragraph 16e mehrmals durchgelesen,leider habe ich nirgendwo gefunden,ob ich in diesen Projekt teilnehmen soll um weiter ohne Sanktionen das Arbeitslosengeld (nach SGB2) zu bekommen.

Sie werden sich dem nicht verschließen können, denn es gibt keinen

Grund eine Vollzeittätigkeit abzulehnen bei dem der Arbeitgeber einen

Eingliederungszuschuss beantragen kann.

Finanzielle Hilfen und Unterstützung - Förderung von Langzeitarbeitslosen

Es sei denn, Sie lehnen es grundsätzlich ab zu arbeiten. Jedes Einkommen

mindert die Hilfsbedürftigkeit und das sollte Ihr Bestreben sein ohne

Selbiger irgendwann wieder zu leben.

Gruß

Hallo!

Hier scheint der Inhalt der genannten Gesetzgebung nicht geläufig

zu sein.

Zitat von § 16e SGB II - Eingliederung von Langzeitarbeitslosen

(1) Arbeitgeber können für die nicht nur geringfügige Beschäftigung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die trotz vermittlerischer Unterstützung nach § 16 Absatz 1 Satz 1 unter Einbeziehung der übrigen Eingliederungsleistungen nach diesem Buch seit mindestens zwei Jahren arbeitslos sind, durch Zuschüsse zum Arbeitsentgelt gefördert werden, wenn sie mit einer erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person ein Arbeitsverhältnis für die Dauer von mindestens zwei Jahren begründen. Für die Berechnung der Dauer der Arbeitslosigkeit nach Satz 1 findet § 18 des Dritten Buches entsprechende Anwendung.

(2) Der Zuschuss nach Absatz 1 wird in den ersten beiden Jahren des Bestehens des Arbeitsverhältnisses geleistet. Er beträgt im ersten Jahr des Arbeitsverhältnisses 75 Prozent des zu berücksichtigenden Arbeitsentgelts und im zweiten Jahr des Arbeitsverhältnisses 50 Prozent des zu berücksichtigenden Arbeitsentgelts. Für das zu berücksichtigende Arbeitsentgelt findet § 91 Absatz 1 des Dritten Buches mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, dass nur der pauschalierte Anteil des Arbeitgebers am Gesamtsozialversicherungsbeitrag abzüglich des Beitrags zur Arbeitsförderung zu berücksichtigen ist. § 22 Absatz 4 Satz 1 des Mindestlohngesetzes gilt nicht für Arbeitsverhältnisse, für die der Arbeitgeber einen Zuschuss nach Absatz 1 erhält.

(3) § 92 Absatz 1 des Dritten Buches findet entsprechende Anwendung. § 92 Absatz 2 Satz 1 erste Alternative, Satz 2 und 3 des Dritten Buches ist mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass abweichend von § 92 Absatz 2 Satz 3 zweiter Halbsatz des Dritten Buches der für die letzten sechs Monate bewilligte Förderbetrag zurückzuzahlen ist.

(4) Während einer Beschäftigung in einem Arbeitsverhältnis nach Absatz 1 soll eine erforderliche ganzheitliche beschäftigungsbegleitende Betreuung durch die Agentur für Arbeit oder einen durch diese beauftragten Dritten erbracht werden. In den ersten sechs Monaten der Beschäftigung in einem Arbeitsverhältnis nach Absatz 1 hat der Arbeitgeber die Arbeitnehmerin oder den Arbeitnehmer in angemessenem Umfang für eine ganzheitliche beschäftigungsbegleitende Betreuung nach Satz 1 unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts freizustellen.

Lesen empfohlen, denn es geht um einen Eingliederungszuschuss

für den Arbeitgeber.

Gruß

Tacheles Rechtsprechungsticker 2023

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 52/2023

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 51/2023

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 50/2023

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 49/2023

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 48/2023

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 47/2023

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Tacheles Rechtsprechungsticker KW 03/2023

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 02/2023

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 01/2023

Hallo!

Zitat von Freund

Meine Frage wäre nun wie ich dieses Vermögen am besten angebe.

Was Sie hier erwarten wäre Rechtsberatung. In einem Forum gibt es

nur erste Einschätzungen. Bei weiterem Beratungsbedarf suchen Sie

sich bitte eine Beratungsstelle vor Ort.

Das Tacheles Adressverzeichnis hilft bei der Suche.

Gruß

Hallo!

Ergänzende Informationen zur Beantragung vom Bürgergeld.

Zitat von Bürgergeld - Antrag und Bescheid

Häufig benötigte Anlagen sind zum Beispiel:

• Anlage zu Kosten der Unterkunft und Heizung (KDU)
• Anlage zu weiteren Personen der Bedarfsgemeinschaft (WEP)
• Anlage zum Vermögen (VM)

Wichtige Nachweise sind:

• Antragsformulare
• Gültiges Ausweisdokument:
• Nachweise über Einkommen, beispielsweise eine Lohnbescheinigung oder aktuelle Kontoauszüge (beispielsweise über Renten, Krankengeld, Kindergeld, Unterhalt, Unterhaltsvorschuss)
• Kontoauszüge der vergangenen 3 Monate
• Nachweise über vorhandenes Vermögen (beispielsweise Sparguthaben, Aktien, Wertpapiere, Bausparverträge)
• Nachweise über Ausgaben, beispielsweise durch Vorlage von Kontoauszügen (oder zum Beispiel Mietquittungen, Unterlagen über Versicherungsbeiträge)
• Mietvertrag, Heiz- und Nebenkostennachweis
• Nachweise bei früherem Leistungsbezug, auch bei einem anderen Jobcenter (Bewilligungsbescheid, Leistungsnachweis)
• Falls Sie den Antrag im Anschluss an ein Beschäftigungsverhältnis stellen:

• Personalausweis oder
• gültiger Reisepass mit aktueller Meldebescheinigung
• Aufenthaltstitel

• Arbeitspapiere (auch Kündigungsschreiben oder Erklärung zur Arbeitsaufgabe)
• Arbeitsbescheinigung (auszufüllen durch den Arbeitgeber)

Es müssen bei Antragstellung die Kontoauszüge der letzten drei Monate

vorgelegt werden.

Zitat von Schorsch

Gib das Pokerkonto einfach als solches an und warte es ab, wie die Behörde es einstuft.

Wie das Jobcenter auf Glücksspiel reagiert, ist nicht vorhersehbar und der

Themenersteller wird es bei Antragstellung real erfahren.

Gruß

Hallo!

Zitat von Kalzzi

Habe sie vieleicht einen Anwalt Kontakt?

Einen Anwalt finden Sie im Internet bundesweit:

Tacheles Adressverzeichnis

Sie können auch im Internet Anwaltssuche eingeben und bekommen

entsprechende Ergebnisse. Das Forum vermittelt keinen Anwalt, sondern

leistet nur Hilfestellung bei Problemen mit dem Jobcenter.

Gruß

Hallo!

Zitat von pinguin

Manchmal frage ich mich, ob hier die Leute, die Schreiben jemals in ALG II waren, denn ich war es öfter und musste das Geld zurückzahlen und mir Darlehen nehmen, um die Kosten zu decken.

Die Leute, die hier schreiben kennen sich mit der Gesetzgebung aus

und helfen den Leuten, denen die Gesetzgebung nicht geläufig ist.

Das dient dem Zweck sie vor weiterem Ärger zu bewahren. Was manchmal

nicht gelingt, weil leider die Hinweise nicht beachtet werden und der

Leistungsberechtigte seine eigene Entscheidung trifft, die manchmal

wiederum für gehörigen Ärger mit dem Jobcenter sorgt, leider.

Gruß

Hallo!

Wie schon von Tamar geschrieben und gerne erneut erwähnt:

Zitat von Tamar

Das Guthaben ist anzugeben. Alles andere wäre versuchter Betrug. Und dafür wirst du hier keine Tipps und Hilfe finden.

Wenn das Guthaben während des ALG2 Bezuges zugeflossen ist, handelt es sich bereits um Betrug. Und das ist kein Kavaliersdelikt.

Ergänzend dazu, ALG II ist eine Sozialleistung, die bei Bedürftigkeit

gewährt wird. Während des Leistungsbezugs ist ein Vermögensaufbau

nicht möglich.Vermögen ist nur das, was vor dem Leistungsbezug

vorhanden ist. Alles, was während des Leistungsbezug zufließt ist

dem Jobcenter zu melden und mindert den Leistungsanspruch.

Generelle Anmerkung, auch das Bürgergeld ist unterliegt rechtlichen

Regelungen und ist kein bedingungsloses Grundeinkommen. Wer diesen

Pflichten nicht nachkommt trägt die Konsequenzen aus seinem

Verhalten.

Gruß

Hallo!

Generelle und grundsätzliche Feststellung! Sozialleistungen schließen

Glücksspiel aus. Alle Gewinne müssen beim Jobcenter angegeben

werden und sind Einnahmen, die zur Minderung der Sozialleistung

führen:

Zitat von Bundessozialgericht B 4 AS 41/15 R vom 15.06.2016

Leitsätze
1. Glückspielgewinne sind als einmalige Einnahmen auf die Leistung zur

Sicherung des Lebensunterhalts anzurechnen, ohne dass hiervon vergebliche

Spieleinsätze abzuziehen sind.

2. Lassen sich solche einmaligen Einnahmen der Höhe nach nicht mehr sicher

feststellen oder auf einer realistischen Grundlage schätzen, kann dies auch im

Fall einer Aufhebungsentscheidung zu einer Beweislastentscheidung zu Lasten

des Leistungsberechtigten führen. .......

Alles anzeigen

Gerne erneut Tamar :

Zitat von Tamar

Das ist mir so ziemlich klar. Was ich nicht weiß, ob es da eben irgendwelche "Kontoauszüge" gibt. Irgendwoher musst du ja wissen, was auf diesem Konto ist und welche Buchungen dort erfolgten. Ähnlich wie Paypal, wo es ja auch keine richtigen Kontoauszüge gibt, aber eine Aufstellung der "Aktivitäten".

Du musst ja nachweisen können, woher das Geld auf dem Konto kommt.

Empfehlung, umgehend mit dem Glücksspiel aufzuhören, damit es

keine Probleme mit dem Jobcenter gibt.

Gruß

Hallo!

Zitat von PhakeMan

Es hing mit den Nebenkosten zusammen. Die wurden mir gestrichen, weil ich nicht mitgewirkt habe.

Dann wäre das möglich:

Zitat von § 66 SGB I - Folgen fehlender Mitwirkung

(1) Kommt derjenige, der eine Sozialleistung beantragt oder erhält, seinen Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 62, 65 nicht nach und wird hierdurch die Aufklärung des Sachverhalts erheblich erschwert, kann der Leistungsträger ohne weitere Ermittlungen die Leistung bis zur Nachholung der Mitwirkung ganz oder teilweise versagen oder entziehen, soweit die Voraussetzungen der Leistung nicht nachgewiesen sind. Dies gilt entsprechend, wenn der Antragsteller oder Leistungsberechtigte in anderer Weise absichtlich die Aufklärung des Sachverhalts erheblich erschwert.

Bitte klären Sie das nächste Woche mit Ihrem Jobcenter.

Gruß

Hallo!

Das kann Ihnen hier eigentlich niemand bei den dürftigen Angaben sagen.

Sie sollten sich im neuen Jahr an Ihr Jobcenter wenden und nachfragen,

warum Ihr Leistungsanspruch gekürzt wurde. Es kann auch sein, dass die

Kosten der Unterkunft extra kommen.

Gruß

Hinweis

Zur Klarstellung, hier sollte nur die Tatsache geklärt werden wann

die Leistung auf dem Konto sein sollte und das wurde geklärt.

Es bedarf keinerlei Bestätigungen, wann bei jedem Einzelnen,

bei welcher Bank und an welchem Ort die Leistung tatsächlich auf

dem Konto war.

Empfehlung an die Benutzer die Forumsregeln zu lesen.

Hallo!

Es läuft alles ganz normal weiter, mit oder ohne Änderungsbescheid.

Nachzulesen hier:

Zitat von Bürgergeld

Die Anträge, Bescheide und Schreiben der Jobcenter werden Schritt für Schritt

angepasst. Es kann vorkommen, dass Sie nach der Einführung des Bürgergeldes

Dokumente erhalten, die noch keinen Hinweis darauf enthalten. Es kann auch sein,

dass zunächst weiterhin die Begriffe „Arbeitslosengeld II“ und „Sozialgeld“

verwendet werden. Lassen Sie sich davon nicht verunsichern: Sie werden nach und

nach Anträge, Bescheide und Schreiben erhalten, die auf das Bürgergeld umgestellt

sind.

Alles anzeigen

Gruß

Hallo!

Zitat von Strahl

man wartet und hofft, dass es ankommt.

Das Geld kommt wie immer! Da hat sich nichts geändert.

Zitat von Strahl

Änderungsbescheid bekommen und die Höhe des Geldes vermerkt ist?

Geld kann eher kommen als der Bescheid und völlig unproblematisch!

Die Regelsatzerhöhung 2023 wird automatisch angepasst wie bisher

auch.

Gruß

Hallo!

Je nach Bank wird das Geld bis 30.12. gebucht und zwar bis zum

Ende der Bankbuchzeiten. Die gesetzliche Regelung ist, dass es

zum Monatsersten zur Verfügung stehen soll!

Manche Banken buchen auch erst 02. Januar 2023 und wären

damit auch im gesetzlichen Rahmen. Der 02. Januar wäre der

erste Werktag des Monats wegen dem Jahreswechsel und Feiertag.

Gruß

Hallo!

Es ist immer wieder schön, wenn Benutzer meinen ihr Halbwissen

verbreiten zu müssen und sich dann zu allem Überfluss noch unbelehrbar

zeigen.

Zitat von quinky3

Die AfA hat unberechtigter Weise die Auszahlung gesperrt, somit wurde vorläufig der Anspruch versagt.

Falsch!

Zitat von quinky3

Eine Sperre ist nicht anderes.

Falsch! Es wurde eine Sperre geprüft. Eine Prüfung ist keine Sperre

Der Themenersteller möge die Beiträge des Benutzer quinky3 bitte

ignorieren, denn sie sind falsch. Da der Benutzer nicht über das

Wissen der tatsächlichen Rechtsgrundlagen verfügt, sondern hier

sein Halbwissen verbreitet.

Gruß

Presseinfo - Für Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ab 1. Januar 2023

Zitat von Presseinfo - Für Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ab 1. Januar 2023

Arbeitgeber sind ab Anfang Januar 2023 verpflichtet, die Arbeitsunfähigkeitsdaten ihrer

gesetzlich versicherten Beschäftigten elektronisch bei den Krankenkassen abzurufen.

Arbeitnehmer müssen sich dann lediglich noch „krankmelden“, die Pflicht zur Vorlage der

Bescheinigung ist gesetzlich nicht mehr vorgesehen.

Für Kundinnen und Kunden der Agenturen und Jobcenter gilt diese Neuerung ab dem

1. Januar 2023 allerdings nicht. Sie müssen weiterhin eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

(AUB) im Krankheitsfall oder bei Arbeitsunfähigkeit vorlegen.

Die BA weist arbeitslose Kundinnen und Kunden darauf hin, die AUB aktiv bei ihrem Arzt

einzufordern. Erst ab dem 1. Januar 2024 sind auch die Agenturen für Arbeit gesetzlich

berechtigt, die AUB elektronisch bei den Krankenkassen abzurufen. .......

Alles anzeigen

Hallo!

Da zur Zeit Bewilligungsbescheide später kommen können. Ist es möglich

das Geld eher da ist als der Bescheid. Empfehlung, einfach bei der Bank

nachsehen, ob das Geld zum regulären Zahlungstermin von ALG II auf

dem Konto ist.

Gruß