Aufrechnung - Urlaubsgeld gegen ALG II

Zitat von Chromia

Kann das Jobcenter diese Urlaubsabgeltung gegen ALG II aufrechnen?

Das Jobcenter hat mir mitgeteilt, dass ich für den Monat Juli, in dem ich die Zahlung erhalten habe nicht hilfebedürftig gewesen bin.

Wegen der Zahlung Urlaubsgeldes warst du nicht bedürftig oder aus welchem Grund?

Was hast du im Juli für Gelder bekommen (Zufluss) und wie hoch waren die?

Wie hoch ist dein ALG2 im August?

Wann war das Urlaubsgeld auf deinem Konto?

Und das Jobcenter wusste zu welchem Zeitpunkt von der Zahlung des Urlaubsgeldes?

Dateianhang wegen Realnamen des Arbeitgeber gelöscht.
Bitte ausreichend anonymisieren und erneut hochladen.

Danke für die Informationen.

Dann ist der Aufhebungsbescheid erstmal rechtswidrig,

Grund:

Urlaubsabgeltung ist eine einmalige Einnahme, die im Monat des Zuflusses anzurechnen ist. Ausnahme: Wenn für den Monat des Zuflusses (Juli) bereits Leistungen vom Jobcenter gezahlt wurden, ist die einmalige Einnahme im Folgemonat (August) anzurechnen. So liegt hier der Fall. Die einmalige Einnahme Floss am 25.07. zu und Leistungen gem. SGB II werden immer zu Beginn des Monats für den aktuellen Monat gezahlt, also Anfang Juli für Juli. Da die Leistung bereits Anfang Juli gezahlt wurde, wäre die einmalige Einnahme am 25.07. im Folgemonat August anzurechnen gewesen. Der Bescheid ist damit rechtswidrig.

Zitat von Rechtsgrundlage ist § 11 Abs, 3 SGB II

(3) Einmalige Einnahmen sind in dem Monat, in dem sie zufließen, zu berücksichtigen. Zu den einmaligen Einnahmen gehören auch als Nachzahlung zufließende Einnahmen, die nicht für den Monat des Zuflusses erbracht werden. Sofern für den Monat des Zuflusses bereits Leistungen ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme erbracht worden sind, werden sie im Folgemonat berücksichtigt. Entfiele der Leistungsanspruch durch die Berücksichtigung in einem Monat, ist die einmalige Einnahme auf einen Zeitraum von sechs Monaten gleichmäßig aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag zu berücksichtigen.

Aber (!)

Das Jobcenter hat die Urlaubsabgeltung auch als laudende Einnahme bewertet und nicht als einmalige Einnahme. Die einmalige Einnahme hätte nämlich - wegen der Höhe - zum Wegfall des Anspruchs im Anrechnungsmonat geführt. Aus diesem Grund wäre die einmalige Einnahme auf 6 Monate gleichmäßig zu verteilen gewesen. Von dieser einmaligen Einnahme hätte du aber nichts gehabt, da dein Freibetrag, die Versicherungspauschale, schon durch das Krankengeld ausgeschöpft ist.

Im hier vorliegenden Fall wirkt sich der Fehler zu deinen Gunsten aus, denn du kannst effektiv, nach der Rückzahlung ans Jobcenter, etwa 530 € anrechnungsfrei behalten. Das Jobcenter hat sich also selbst besch.....

Im September 2018, besser Oktober, aber spätestens Dezember 2018 stellst du dann einen Überprüfungsantrag und sagst, du hast dich beraten lassen und monierst die Fehlberechnung des Jobcenters im Juli 2017, da Urlaubsabgeltung eine einmalige Einnahme darstellt und die Leistung für Juli 2017 bei Zufluss schon ausgezahlt war. Dann würdest du auch, weil die Anrechnung im Juli rechtswidrig ist, auch noch die 223,80 € erhalten.

Warum im September 2018?
Weil das Jobcenter dann keinen neuen - richtigen - Aufhebungsbescheid für August 2017 bis Januar 2018 erlassen darf, § 45 Abs. 4 S. 1 SGB X.
Dafür gibt es eine Ein-Jahres-Frist ab Kenntnis der Umstände (Zahlung von Urlaubsabgeltung).

Ein Anhörungsschreiben ist natürlich etwas anderes als die erfolgte Aufrechnung!

Wo befinden wir uns nun? Anhörung oder bereits erfolgte Aufhebung?

Was ist der Ausschnitt den du hier gezeigt hast? Das sieht aus wie eine Aufhebung.

Lad es bitte hoch und anonymisiere alle persönlichen Daten (Name, Adresse, Name Jobcenter, Telefonnummern u.Ä.).

Dateianhang 4 nochmal gelöscht! Bitte ins PN-Fach schauen, Chromia!

Das ist tatsächlich nur eine Anhörung.
Ich würde hier einfach erstmal nichts tun.

Wenn der Bescheid über die Aufhebung dann da ist, kannst du dich ja nochmal melden.